Kurz nach seinem Amtsantritt verhängte US-Präsident Trump Einreiseverbote für mehrheitlich muslimische Länder, es folgte ein langer Rechtsstreit. Nun will er weitere Staaten auf die Liste setzen.
Donald Trump hält die von ihm verhängten Einreisesperren für „sehr wirkungsvoll“
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US-Präsident Donald Trump will den Bürgern weiterer Staaten die Einreise in die Vereinigten Staaten erschweren oder ganz verbieten. Trump erklärte am Mittwoch in Davos, es sollten nun „einige weitere Länder“ auf die Liste der Einreiseverbote gesetzt werden.
Trump sagte jedoch nicht, welche Länder betroffen sein würden, sondern verwies auf eine baldige offizielle Mitteilung. Bislang waren von dem Einreiseverbot vor allem Länder mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit wie Iran, der Jemen, Libyen und Somalia betroffen.
„Man sieht, was in der Welt los ist. Unser Land muss sicher sein“, sagte Trump vor Journalisten am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos. Er nannte die bisherige Regelung „sehr wirkungsvoll“.
Diese Länder sind laut US-Medien betroffen
Wie das "Wall Street Journal" und die US-Nachrichtenseite „Politico“ übereinstimmend berichten, stehen sieben Länder auf der Liste für mögliche Einreisesperren: Weißrussland, Eritrea, Sudan, Tansania, Kirgisien, Nigeria und Myanmar. Die Liste sei nicht final. Es könnte aber auch nur die Herausgabe bestimmter Visa auf Eis gelegt werden, etwa jene für Regierungsvertreter, berichtete "Politico" weiter. Das Weiße Haus wollte die Berichte nicht kommentieren.
Das erste Einreiseverbot hatte Trump nur eine Woche nach seinem Amtsantritt im Januar 2017 verhängt und damit weltweit Entsetzen ausgelöst. Es kam zu Chaos an etlichen Flughäfen und massiven Protesten. Ein Bundesrichter stoppte Trumps Erlass schließlich vorläufig.
In den folgenden Monaten kam es zu einer zähen juristischen Auseinandersetzung. Trumps Regierung überarbeitete das Einreiseverbot mehrfach - immer wieder legten Gerichte die verschiedenen Versionen aber auf Eis.
Schließlich ließ jedoch der Supreme Court die jüngste Form der Visa-Sperren in Kraft treten. Trumps Regierung argumentiert, diese Länder genügten den Anforderungen der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen von Visa-Antragstellern und Informationsaustausch nicht.
