Nach juristischem Rückschlag Trump lässt Verschiebung von US-Volkszählung prüfen

Donald Trump wollte bei der nächsten Volkszählung auch eine Frage nach der Staatsbürgerschaft stellen. Dieses Vorhaben stoppte nun der Supreme Court. Damit gerät der Zeitplan des Präsidenten ins Wanken.

Donald Trump: Es gibt Streit um die Frage nach der Staatsangehörigkeit bei der US-Volkszählung
REUTERS / Kevin Lamarque

Donald Trump: Es gibt Streit um die Frage nach der Staatsangehörigkeit bei der US-Volkszählung


Nach einem juristischen Rückschlag will US-Präsident Donald Trump die für nächstes Jahr geplante Volkszählung in den Vereinigten Staaten verschieben lassen. Er habe Juristen damit beauftragt zu prüfen, ob eine Verschiebung möglich sei, schrieb Trump auf Twitter.

Streit gibt es um die Frage nach der Staatsangehörigkeit, die die Trump-Regierung wieder in die Fragebögen aufnehmen will. Demokratisch geführte Bundesstaaten und andere Kritiker haben dagegen geklagt. Der Supreme Court stoppte die Aufnahme der umstrittenen Frage am Donnerstag zumindest vorübergehend. Damit gerät nun Trumps Zeitplan ins Wanken.

Auf Basis der Ergebnisse der Volkszählung wird unter anderem über die Verteilung von Bundesmitteln an Bundesstaaten entschieden. An der Bevölkerungszahl orientiert sich auch die Zahl von Kongresssitzen und Wahlmännern, die den jeweiligen Bundesstaaten zustehen.

"Total lächerlich"

Wahlmänner bestimmen alle vier Jahre den US-Präsidenten. Die Demokraten befürchten, dass Migranten von der Frage nach der Staatsbürgerschaft abgeschreckt werden könnten und sich nicht zählen lassen. Gegenden, in denen deswegen zu niedrige Bevölkerungszahlen ermittelt werden, könnten also benachteiligt werden. Häufig stimmen Regionen mit vielen Migranten mehrheitlich für die Demokraten.

Trump kritisierte, es erscheine "total lächerlich", dass die Regierung bei der Volkszählung nicht eine einfache Frage nach der Staatsbürgerschaft stellen könne. "Kann irgendwer wirklich glauben, dass wir als ein großartiges Land nicht in der Lage sind zu fragen, ob jemand Staatsbürger ist oder nicht. Nur in Amerika!"

Die Volkszählung in den USA findet seit 1790 alle zehn Jahre statt. Nach Angaben des Supreme Courts war die Frage nach der Staatsbürgerschaft in mehreren früheren Zählungen enthalten. Bei der bislang letzten Zählung im Jahr 2010 wurde aber nicht danach gefragt.

tin/dpa



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