SPIEGEL ONLINE

Tötung von General Soleimani Trumps riskante Iran-Wette

US-Präsident Donald Trump demonstriert Härte, um den Einfluss Teherans im Nahen Osten einzudämmen. Hat er auch einen Plan, wie es nach der Tötung von Qasem Soleimani weitergehen soll?

Die Szene ist grotesk, und typisch für das Trump Zeitalter: Vor der Residenz des US-Präsidenten Mar-a-Lago in Florida herrscht ausgelassene Ferienstimmung, Urlauber amüsieren sich auf Jetski. Der Präsident selbst verbringt viel Zeit auf dem Golfplatz - und verteidigt ganz nebenbei in kurzen Worten eine der womöglich folgenreichsten Entscheidungen seiner Amtszeit.

Die gezielte Tötung des iranischen Topmilitärs Qasem Soleimani am Flughafen in Bagdad habe das Ziel gehabt, weitere "finstere Attacken" auf US-Interessen zu verhindern, erklärt Trump. Es gehe seiner Regierung nicht darum, die Regierung in Teheran zu stürzen. Er wolle auch keinen Krieg beginnen, so Trump. "Wir haben gehandelt, um einen Krieg zu verhindern." Und außerdem sei die Haltung der USA gegenüber Terroristen klar: "Wir werden euch finden, wir werden euch eliminieren."

Dann ist der kurze Auftritt auch schon wieder vorbei. Wenige Stunden, nachdem der US-Angriff auf einen der mächtigsten Männer des iranischen Regimes weltweit Schockwellen ausgelöst hat, ist der US-Präsident sichtlich bemüht, wieder zur Tagesordnung überzugehen. Dabei dürfte auch Trump und seinen Beratern klar sein, dass diese Tötung unkalkulierbare geopolitische Auswirkungen haben kann und dass sie dazu geeignet ist, den politischen Betrieb in Washington in den kommenden Monaten vollkommen auf den Kopf zu stellen, die Präsidentenwahl im November inklusive.

Viele Fragen bleiben nach dieser Attacke unbeantwortet und werden auch in den USA mit immer größerer Dringlichkeit gestellt: Warum hat Trump sich zu diesem Schlag entschieden? Und warum jetzt? Was ist sein Plan? Und: Wo soll das alles enden?

Trump und seine Leute lassen sich bislang nicht wirklich in die Karten schauen. Doch man darf davon ausgehen, dass sie an Teheran vor allem ein unmissverständliches Signal der Stärke senden wollten. Wie so oft bei Trump geht es um eine riskante politische Wette: Der Präsident kalkuliert offenkundig, dass sich die Machthaber in Teheran von der Härte und Unberechenbarkeit, mit der er nun gegen Soleimani zugeschlagen hat, beeindrucken lassen. Statt für eine weitere Eskalation des Konflikts mit den USA zu sorgen, sollen die Iraner endlich einknicken und an den Verhandlungstisch gezwungen werden. Dabei sollen hinter den Kulissen auch die Europäer, Russen und Chinesen mithelfen. Sie könnten mäßigend auf Teheran einwirken, lautet eine Hoffnung in Washington.

SPIEGEL ONLINE

Der Angriff auf eine zentrale Figur des iranischen Regimes ist ein Vabanquespiel, das frühere Präsidenten wie Barack Obama oder George W. Bush aus vielen guten Gründen stets vermieden haben. Zu schwer kalkulierbar erschienen ihnen die Folgen, zu groß die Gefahr, dass der gesamte Mittlere Osten so in eine unaufhaltsame Gewaltspirale abdriften könnte.

Trump geht das Wagnis ein, auch weil er die Iranpolitik früherer Präsidenten stets als zu weich oder feige verspottet hat. Eine harte Linie gegenüber Iran ist seit dem Wahlkampf 2016 eins seiner wichtigsten außenpolitischen Ziele. Seine Regierung will den Einfluss der Iraner im Nahen Osten ein für alle Mal zurückdrängen. Teheran soll sich nicht nur zu einem umfassenden Verzicht auf die Entwicklung von Atomwaffen bereit erklären, sondern auch die Unterstützung von Milizen wie der libanesischen Hisbollah oder der palästinensischen Hamas aufgeben.

Absage eines US-Vergeltungsschlages 2019: Ein Zeichen von Schwäche?

Die unmittelbare Vorgeschichte der Soleimani-Tötung reicht in das vergangene Jahr zurück. Die einseitige Aufkündigung des alten Atomabkommens der Obama-Regierung mit Iran durch Trump führte zu einer ersten Welle von militärischen Nadelstichen der Iraner gegen US-Interessen in der Region. Nach dem Abschuss einer amerikanischen Drohne im Persischen Golf hatte Trump einen geplanten Vergeltungsschlag gegen iranische Radar- und Raketenstellungen in letzter Minute abgesagt. Damals löste Trumps Entscheidung vielerorts Verwunderung aus. In Teheran wurde sie offenbar als Zeichen von Schwäche gelesen.

Was im allgemeinen Trubel unterging, war schon da die eindeutige Warnung aus Washington an Teheran: US-Außenminister Mike Pompeo stellte damals klar, dass für seine Regierung eine rote Linie überschritten würde, wenn auch nur ein einziger amerikanischer Bürger durch iranische Aktionen zu Schaden kommen würde. Dies würde automatisch eine militärische Antwort zur Folge haben.

Trauerzug in Teheran nach den Freitagsgebeten: Demonstranten halten ein Bildnis des beim US-Drohnenangriff getöteten Top-Generals Soleimani in die Höhe.

Trauerzug in Teheran nach den Freitagsgebeten: Demonstranten halten ein Bildnis des beim US-Drohnenangriff getöteten Top-Generals Soleimani in die Höhe.

Foto: Ahmad Halabisaz/ dpa

So ist es nun gekommen. Die gezielten Nadelstiche der Iraner gipfelten kurz vor Neujahr in dem Raketenangriff schiitischer Milizen auf ein irakisches Militärlager in Kirkuk im Nordirak, bei dem auch US- Militärs verwundet wurden. Ein amerikanischer "Contractor", also offenbar ein Angehöriger einer privaten Sicherheitsfirma, starb. Die "rote Linie" war damit überschritten. Trump wollte offenkundig nicht länger als Präsident dastehen, der zwar gern mit dem Säbel rasselt, seinen Drohungen dann aber keine Taten folgen lässt.

Ein Krieg wäre ein Risiko im heraufziehenden Wahlkampf

In Washington reagieren die beiden politischen Lager derweil wieder einmal entlang der üblichen Bruchlinie auf die Nachrichten aus dem Nahen Osten: Während führende Republikaner wie der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, Trumps Entscheidung zur Tötung Soleimanis ausdrücklich als "klug" und "entschieden" begrüßen, reagieren die Demokraten kritisch.

Wie viele Experten sehen auch sie die Attacke als möglichen Auslöser eines neuen Krieges. Der Anführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, warnte Trump davor, auf eigene Faust einen Krieg zu beginnen. Für eine starke Truppenerhöhung und für potenzielle Feindseligkeiten müsse Trump laut Verfassung die Zustimmung des Kongresses einholen, sagte er.

An einem Krieg mit Iran dürfte derweil auch Trump wenig Interesse haben. Viele Amerikaner sind nach den Einsätzen der US-Truppen in Afghanistan und Irak kriegsmüde, Trump wurde unter anderem deshalb gewählt, weil er im Wahlkampf versprach, das militärische Engagement der USA weltweit zurückzufahren.

Ein Krieg wäre für ihn im heraufziehenden Wahlkampf ein politisches Risiko. Zwar könnte er einerseits auf eine patriotische Welle hoffen, die es ihm erlauben würde, in der Rolle des Commander-in-Chief aufzutrumpfen - und damit die Wahl zu gewinnen. Andererseits muss er fürchten, dass seine politischen Rivalen bei den Demokraten ihn im Wahlkampf mit einer Antikriegskampagne unter Druck setzen.

Sein ärgster Widersacher, Joe Biden, stimmte am Freitag auf einer Wahlkampftour bereits den Ton dafür an: "Trump hat keinen Plan, wie es jetzt weitergehen soll", warnte er. Und der linke Kandidat Bernie Sanders zürnte: "Trump hat versprochen, uns aus den endlosen Kriegen herauszuführen. Nun sieht es leider so aus, als würde er uns stattdessen in einen neuen Krieg hineinführen."

Sendehinweis

Irans Schattengeneral (GB 2019)
Er ist Generalmajor der Quds-Brigaden, einer Eliteeinheit der iranischen Revolutionsgarden und der Meister geheimer Bündnisse. Doch sein Name ist kaum jemandem bekannt: Qasem Soleimani. Raffiniert leitet er die außenpolitischen Geschicke Irans und hinterlässt dabei keine schriftlichen Spuren. Wer ist dieser Mann? Und wie kam er in eine so wichtige Position?

SPIEGEL GESCHICHTE auf Sky, Samstag 4.1.2020 um 21.50 Uhr (Wh. So. 13.25 Uhr) und jederzeit bei SKY on Demand auf Abruf