Trump trifft Kim Was die Vereinbarung von Singapur bedeutet
Drei Stichworte, an denen nichts vorbeiführen sollte: vollständig, verifizierbar, unumkehrbar. So solle Nordkorea seine nukleare Abrüstung angehen, hatte US-Außenminister Mike Pompeo vor dem Gipfel von Singapur gefordert - und den Verhandlungsführer, US-Präsident Donald Trump, unter Zugzwang gesetzt. Der hatte das Treffen schon im Vorfeld zu einem Erfolg erklärt - und musste nun liefern.
Auf den ersten Blick sieht es so aus, als sei ihm das gelungen: Nach mehreren Gesprächen unterschrieben Trump und Diktator Kim Jong Un tatsächlich ein gemeinsames Papier. Demnach erklärt Kim sein "festes und unerschütterliches Bekenntnis" zu einer umfassenden atomaren Abrüstung.
Die Erklärung von Singapur
Foto: SAUL LOEB/ AFPDas hatte er allerdings auch schon bei seinem ersten Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In im April beteuert. Was genau hat jetzt der Gipfel mit Trump gebracht?
In der Gipfelerklärung finden sich vier wesentliche Punkte:
- Die USA und Nordkorea wollen die gemeinsame Beziehung vertiefen, um dem Wunsch beider Völker nach Frieden und Wohlstand zu entsprechen.
- Die USA und Nordkorea wollen einen anhaltenden Frieden auf der koreanischen Halbinsel schaffen.
- Wie schon am 27. April festgelegt, sagt Nordkorea eine komplette nukleare Abrüstung zu.
- Die USA und Nordkorea sichern einander zu, die sterblichen Überreste von Kriegsgefangenen und bisher Vermissten herauszugeben.
Klar ist demnach immer noch nicht, inwiefern sich Kim auf die Bedingungen einer vollständigen, verifizierbaren und unwiderruflichen Abrüstung eingelassen hat. Er hatte sich bislang für eine "phasenweise und synchrone" Abrüstung auf beiden Seiten eingesetzt. Genauso wie Kim soll also auch Trump spürbare Zugeständnisse machen und seine Truppen teilweise oder sogar vollständig aus Südkorea abziehen.
Allerdings fehlt in dem Dokument jede zeitliche Festlegung. Trump sagte am Rande der Unterzeichnung der Vereinbarung lediglich, die Denuklearisierung werde "sehr, sehr bald" beginnen. An einer anderen Stelle des Textes heißt es, Kim werde im Sinne der gemeinsam mit Südkorea erreichten Erklärung von Panmunjeom auf die atomare Abrüstung "hinarbeiten".
Trump und Kim in Singapur: Ein bisschen Frieden
Hat sich Kim - und danach sieht es aus - jetzt in Singapur keine wesentlichen Details entlocken lassen, kann Trump das schwerlich als Erfolg verbuchen. Damit wäre er nicht weiter gekommen als Südkoreas Präsident Moon vor knapp zwei Monaten schon. Und noch immer fehlt offenbar ein konkreter Fahrplan.
Zumindest in einer Forderung ist Trump allerdings Kim entgegengekommen: Er will Nordkorea dem Gipfelpapier zufolge Sicherheitsgarantien geben. Damit muss die Diktatur auch ohne Atomwaffen nicht um ihre Macht fürchten. Auch hier fehlen bisher konkrete Angaben, wie diese Garantien aussehen könnten.
Punktsieg für Kim - die Fotos vom Gipfel sind für ihn ein Erfolg
Neu ist die Idee indes nicht. Schon 2006 am Rande der Sechs-Parteien-Gespräche stellten die USA der nordkoreanischen Führung Sicherheitsgarantien in Aussicht. So wollte Washington zusichern, das Land nicht anzugreifen, sobald Pjöngjang sein Atomprogramm einfriert und Inspektionen zulässt. Auch bei Atomverhandlungen mit Nordkorea 1993 kamen ähnliche Abmachungen zustande - zu einer echten, anhaltenden Denuklearisierung führten sie bekanntermaßen nicht.
Festzuhalten ist also: Zumindest Kim hat in den Verhandlungen tatsächlich etwas Neues für sich herausgeschlagen. Darüber hinaus bedeuten für ihn allein schon die Fotos aus Singapur einen enormen Imagegewinn. Vom isolierten Diktator an den Verhandlungstisch mit dem US-Präsidenten, unter Beobachtung der Weltpresse - diesen Erfolg kann ihm keiner mehr nehmen.
Und die konkreten Forderungen von Pompeo, Stichwörter: vollständig, verifizierbar, unumkehrbar? Auf die Frage, wie sichergestellt werden soll, dass Kim tatsächlich Schritte der Denuklearisierung unternimmt, sagte Trump bei seiner Pressekonferenz lediglich: "Wir werden sehr viele Leute dorthin schicken." Diese undefinierte Gruppe werden sowohl aus US-Amerikanern als auch internationalen Abgesandten bestehen.
Der US-Außenminister soll baldmöglichst mit einem hochrangigen nordkoreanischen Vertreter zusammenkommen, um mit der Umsetzung der Gipfelergebnisse zu beginnen.
