Sanktionen gegen Nordkorea Lehrstunde für Donald Trump
Donald Trump
Foto: AFP"Feuer und Zorn" hatte Donald Trump Nordkorea angedroht. Die "härtesten" Sanktionen wollte seine Uno-Chefdiplomatin Nikki Haley dem Regime nach den letzten Bombentests aufzwingen. Starke Sprüche können sie im Hause Trump, das war es dann aber auch schon. So richtig viel erreicht haben sie mit dieser Polterei bislang nicht.
Die neuen Sanktionen, die der Uno-Sicherheitsrat nun einstimmig gegen Nordkorea verhängt, sehen erstmal nach viel aus. Gemessen an den Erwartungen, die die US-Regierung in den vergangenen Wochen mit ihrer kraftvollen Rhetorik geweckt hat, sind sie jedoch eher mager. Die Öl-Exporte (vor allem aus China) sollen um 30 Prozent gekappt werden, die USA wollten ursprünglich einen vollständigen Stopp erreichen.
Schiffe, die Nordkorea ansteuern oder verlassen, dürfen durchsucht werden, aber nur mit Erlaubnis der Staaten, in denen die Schiffe registriert sind. Das lässt viel Raum für weitere Schmuggeltricks. Eigentlich wollten die Amerikaner die Schiffe notfalls auch mit Waffengewalt stoppen können, um den Warenverkehr zwischen Nordkorea und anderen Staaten zu kontrollieren. Auch daraus ist also nichts geworden.
China und Russland haben erfolgreich verhandelt, sie zeigen Trump seine Grenzen auf. Härtere Maßnahmen hätten sie mit ihrer Vetomacht verhindert. Trump musste das notgedrungen akzeptieren, um eine vollständige Blamage im Sicherheitsrat zu umgehen.
So ist dies auch eine Lehrstunde für ihn: Wenn er einen großen Krieg vermeiden will, wird er in diesem Konflikt nur mit China und Russland zu Ergebnissen kommen, nicht gegen sie. Da helfen auch keine starken Sprüche.
