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21. Dezember 2018, 15:26 Uhr

Trumps Agrarreform

Old Mac-Donald

Latzhose, Strohhut, Mistgabel - so posiert Donald Trump in einem Video auf Twitter. Mit dem TV-Auftritt von 2005 wirbt der US-Präsident jetzt für seine Agrarreform, kurz vor dem drohenden Regierungsstillstand.

Donald Trump hat wieder getwittert: Mit einem TV-Auftritt aus dem Jahr 2005 will der US-Präsident die Agrarreform bewerben, die er gerade unterzeichnet hat. Der 867 Milliarden Dollar schwere "Agriculture Improvement Act" soll Subventionen für Bauern enthalten und Unterstützung für Arme durch Essensmarken weiter gewährleisten.

In dem Video ist Trump mit Latzhosen, Strohhut und Mistgabel zu sehen. Gemeinsam mit Schauspielerin Megan Mullally performt er eine Szene aus der TV-Serie "Green Acres", die zwischen 1965 und 1971 in den USA lief. Darin spielen Eddie Albert und Eva Gabor ein Paar, das von New York auf einen Bauernhof zieht.

Der Tweet wurde veröffentlicht, nachdem Trump bekannt gegeben hatte, er werde keine Notfallfinanzierung seiner Regierung autorisieren, solange im ausgehandelten Kompromiss Gelder für den Mauerbau fehlten. Um die Grenzmauer zu Mexiko zu finanzieren, ist Trump weiter auf der Suche nach einer Finanzierungsmöglichkeit. Er besteht darauf, dass bei den Haushaltsmitteln für die Regierung Geld dafür inkludiert sein soll.

Kurz vor Weihnachten droht deshalb ein Stillstand der Regierung: Das Repräsentantenhaus in Washington stimmte zwar für einen Haushaltsentwurf, der die Mauerfinanzierung beinhaltet. Im Senat dürfte der Entwurf aber scheitern.

Ohne neues Haushaltsgesetz bis Freitag um Mitternacht kommt es in Washington zu einer Stilllegung von rund einem Viertel der Bundesbehörden. Auch die Gehaltszahlungen der Angestellten würden über Weihnachten ausgesetzt. Der als "Shutdown" bezeichnete Haushaltsnotstand könnte sich bis ins neue Jahr hinziehen.

US-Regierung versprach Bauern schon im Sommer Geld in Milliardenhöhe

Wegen des Handelsstreits mit China kämpfen viele US-Landwirte um ihre Existenz (die Details können Sie hier nachlesen).Gleichzeitig gehören die Bauern zu den wichtigsten Unterstützern von Donald Trump. Bereits im Sommer hatte die US-Regierung den Bauern deshalb Unterstützung in Milliardenhöhe zugesagt. Republikaner hatten das Programm der Essensmarken kritisiert und Kürzungen gefordert.

Die Schauspielerin Megan Mullally, die in dem Video auf Twitter zu sehen ist, hatte in einem Auftritt in der "Late Show" 2016 deutlich gemacht, dass sie Trump als Präsidenten nicht unterstütze. Sie reagierte deshalb auf Twitter erschrocken auf den Tweet des Präsidenten.

Trump nutzt Twitter immer wieder, um seine Politik zu bewerben oder Maßnahmen anzukündigen: Im November veröffentlichte er ein Foto im Stil eines Filmplakats von sich mit der Ankündigung "Die Sanktionen kommen" - in Anlehnung an die Erfolgsserie "Game of Thrones". Gemeint waren damit neue Sanktionen gegen Iran im Atomkonflikt.

mfh/AFP/AP

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