Atomabkommen Trump will Iran-Entscheidung am Dienstag bekanntgeben

Steigen die USA aus dem Atomabkommen mit Iran aus - und riskieren damit schwere internationale Verwerfungen? Präsident Trump kündigt per Twitter eine Entscheidung schon am Dienstag an.
Donald Trump

Donald Trump

Foto: Zach Gibson/ Getty Images

US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung zum Atomabkommen mit Iran bereits am Dienstagabend MESZ verkünden. Dies teilte Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

Ein US-Gesetz schreibt ihm vor, bis spätestens kommenden Samstag über die mögliche Wiederinkraftsetzung von suspendierten Sanktionen gegen Iran zu entscheiden. Dazu sind die USA im Rahmen des Atomdeals verpflichtet. Im Gegenzug verpflichtet sich Iran, auf einen Großteil seiner Urananreicherung zu verzichten.

Die Entscheidung wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem Abkommen angesehen.

Trump sowie sein Außenminister Mike Pompeo nannten das internationale Atomabkommen mit Teheran den "schlechtesten Deal aller Zeiten". Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das seitens der USA von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Außenminister John Kerry ausgehandelte Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm Irans und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.

Möglicher Beginn einer neuen Nahost-Krise

Israel und Saudi-Arabien bestärken die USA zum Ausstieg aus dem Atomabkommen. Vergangene Woche fühlte sich Trump in seiner Haltung gegenüber Teheran zu "hundert Prozent" bestätigt, als der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu angeblich sichergestellte Dokumente präsentierte, die Iran zum Bau einer Atombombe für einen möglichen künftigen Gebrauch heimlich aufbewahrt haben soll.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA überwacht das Abkommen sehr streng. Sie bescheinigt Iran, die Auflagen zu erfüllen.

Da die Wiederinkraftsetzung von suspendierten Sanktionen gegen Iran der Beginn einer neuen Nahost-Krise mit unabsehbaren Folgen sein könnte, versuchen europäische Spitzenpolitiker, ihn davon abzuhalten.

Die Vereinbarung wurde 2015 unter Trumps Vorgänger Barack Obama zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats, Deutschland und Iran geschlossen, auch die EU war beteiligt.

cop/dpa