USA Trump will Sicherheitsregeln nach "Deepwater"-Katastrophe abschaffen

780 Millionen Liter Öl flossen 2010 nach der Explosion der Bohrplattform "Deepwater Horizon" ins Meer. Als Reaktion wurden die Vorschriften verschärft. US-Präsident Trump will das nun wieder rückgängig machen.
Donald Trump

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Foto: Evan Vucci/ dpa

Es war die bisher schwerste Umweltkatastrophe in der Geschichte der USA: die Ölpest nach einer Explosion auf der Plattform "Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko. Nach dem Unglück, bei dem elf Menschen starben, wurden die Sicherheitsregeln verschärft. Doch laut einem Bericht der "New York Times"  will US-Präsident Donald Trump diese Vorschriften nun wieder abschaffen.

Ziel sei es, "unnötige Restriktionen" für die Industrie zu beseitigen und damit die heimische Energieförderung zu stärken, begründet das Innenministerium der Zeitung zufolge seinen Plan, zu dem sich die Öffentlichkeit jetzt bis Ende Januar äußern könne.

Die Regeln verstärken der Zeitung zufolge die Kontrollmaßnahmen für Absperrventile an Bohrlöchern. Das sind Vorrichtungen, die im Fall von Problemen einen unkontrollierten Ölfluss verhindern sollen. Eben solch ein Ventil hatte nicht funktioniert, als es im April 2010 auf der Bohrinsel zu einer Explosion kam.

87 Tage lang floss Öl aus einem Leck in 1500 Meter Tiefe ins Wasser - insgesamt 780 Millionen Liter. Ein über 1000 Kilometer langer US-Küstenabschnitt von Louisiana bis Florida wurde verschmutzt, Hunderttausende Seevögel starben.

Trump feuert gesamtes Aids-Beratergremium

Und noch eine Entscheidung von Trump dürfte für Ärger sorgen: Nach übereinstimmenden Medienberichten hat er das gesamte bisherige Beratergremium des Weißen Hauses für HIV/Aids-Fragen gefeuert.

Nachdem bereits sechs Angehörige der Kommission im Juni aus Protest gegen die Gesundheitspolitik unter Trump zurückgetreten waren, hätten die noch verbliebenen zehn Mitglieder jetzt ihre Entlassungspapiere erhalten, berichtet unter anderem die "Washington Post" .

Die Kündigung sei sofort wirksam, zitierte die Zeitung einen Betroffenen, den Epidemiologen Patrick Sullivan, der unter Trumps Vorgänger Barack Obama 2016 für vier Jahre in das Gremium berufen worden war. Es ist unter dem Kürzel PACHA bekannt, wurde 1995 ins Leben gerufen und berät das Weiße Haus bei der Aids-Bekämpfung. Die Mitglieder arbeiten ehrenamtlich und kommen aus verschiedenen gesellschaftlichen sowie beruflichen Gruppen.

Mit ihrem Rücktritt im Sommer hatten die Mitglieder unter anderem gegen Trumps Versuche protestiert, Obamas Gesundheitsreform abzuschaffen. Ein solcher Schritt würde Menschen schaden, die mit HIV lebten, sagte einer aus der Gruppe der sechs, Scott Schoettes, der "Washington Post". Insgesamt habe die Trump-Regierung in der HIV/Aids-Frage keine Strategie und suche keinen Rat von außen.

cte/dpa
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