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Auftritt in Warschau Trumps Liebeserklärung an Europas Problemland

In Westeuropa wird er kritisiert - in Warschau wurde Donald Trump hingegen begeistert empfangen. Befeuert der US-Präsident die Spaltung der EU?

Donald Trump hat unmittelbar vor seiner Teilnahme am G20-Gipfel eine Rede in Warschau gehalten, die dort bejubelt wurde. Dass er sich Polen als Auftrittort ausgesucht hat, ist kein Zufall - sondern ein unmissverständliches Signal der Kritik an die Europäische Union.

Denn die polnische Regierung dürfte neben der ungarischen in der EU diejenige sein, in der Trumps eigene EU-Skepsis am ehesten geteilt wird. Mit "Donald Trump"-Sprechchören wurde der US-Präsident vor dem Denkmal des Warschauer Aufstandes empfangen. "Polen ist das Herz Europas", revanchierte sich Trump bei seiner Ansprache. "Das amerikanische Volk liebt Polen", umschmeichelte er seine Gastgeber.

Mit Polen besuchte Trump ausgerechnet ein Land, mit dem die EU-Kommission und viele EU-Partner gerade über Themen wie Flüchtlingsverteilung oder Rechtsstaatlichkeit streiten. Regelmäßig beschwert sich Warschau über eine zu große Einmischung der EU in nationale Angelegenheiten.

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Trump in Warschau: "Es sind die Taten, die zählen"

Foto: CARLOS BARRIA/ REUTERS

Die nationalkonservative Regierung der Partei Recht- und Gerechtigkeit (PiS) unter Führung von Jaroslaw Kaczynski eckt regelmäßig in Brüssel an, etwa beim Thema Abtreibungen. Gleichzeitig gilt die Regierungspartei als Unterstützer Trumps. Die USA werden in Polen als wichtigster Sicherheitsgarant angesehen.

Spaltet Trump die EU?

Der US-Präsident traf in Warschau auch noch eine Reihe weiterer osteuropäischer Staatenlenker. Das weckte in Berlin, Brüssel und Paris Erinnerungen an den Versuch der früheren Bush-Regierung, im Streit über den Irakkrieg das "alte" und das "neue" Europa gegeneinander auszuspielen. In Berlin und anderen europäischen Hauptstädten ist man entsprechend besorgt. Es wird befürchtet, Trump könnte versuchen, einen Keil zwischen die EU-Staaten zu treiben. Am G20-Gipfel, der am Freitag in Hamburg beginnt, nehmen nur Westeuropäer teil.

"Europa muss mehr tun"

Bei einem wichtigen Thema, den Nato-Verteidigungsausgaben, ließ Trump dann auch anklingen, dass er ein Land wie Polen bevorzuge: Trump lobte Polen als einen der Staaten der Allianz, der die finanziellen Verpflichtungen einhalte. Andere EU-Mitgliedstaaten rief Trump hingegen auf, sich stärker an den Ausgaben zu beteiligen. "Worte sind leicht, aber es sind die Taten, die zählen. Und für seinen eigenen Schutz muss Europa - und ihr wisst das, jeder weiß das, jeder muss es wissen - muss Europa mehr tun." Europa müsse beweisen, "dass es an seine Zukunft glaubt, indem es sein Geld darin investiert, diese Zukunft zu schützen", erklärte Trump.

Trump hatte vor seinem Auftritt demonstrativ die Verteidigungsfähigkeit Polens gegenüber Russland gestärkt: Washington habe der Lieferung von "Patriot"-Flugabwehrraketen zugestimmt,sagte Warschaus Verteidigungsminister Antoni Macierewicz. Die östlichen EU- und Nato-Mitglieder Polen, Estland, Lettland und Litauen fühlen sich seit dem Beginn der Ukrainekrise verstärkt von Moskau bedroht.

Der US-Präsident versicherte, dass die USA zur Bündnistreue und hinter dem Artikel 5 des Nordatlantikvertrags stünden. Im Artikel 5 haben die Mitgliedstaaten der Nato vereinbart, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen als ein Angriff gegen alle angesehen werden wird und sie sich gegenseitig unterstützen. Bei einem Besuch am Nato-Hauptquartier im Mai hatte sich Trump nicht ausdrücklich hinter den Beistandsartikel gestellt.

Demonstranten: "Trump, hau ab"

In Hörweite von Trumps Auftrittsort gab es auch eine Demonstration. Deren Teilnehmer riefen Parolen wie "Trump, hau ab". Doch nicht nur vor der Trump-Bühne am Palast der Republik, sondern auch in angrenzenden Straßen, wo die Warschauer auf Großbildschirmen die Rede verfolgten, gab es immer wieder "Donald Trump"-Sprechchöre.

Dort wurden auch Transparente in die Höhe gehalten, die Trump etwa versicherten, dass Gott und Polen auf seiner Seite seien. Auf einem Plakat war die Forderung zu sehen, dass die USA ihre Luftwaffenbasis Ramstein doch von Deutschland nach Polen verlegen mögen.

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Der US-Präsident hatte zuvor in Warschau auch einen internationalen Schulterschluss gegen Nordkorea gefordert. Die Gemeinschaft müsse öffentlich demonstrieren, dass Nordkoreas "sehr schlechtes Benehmen" Konsequenzen haben werde.

Die USA dächten über "ernsthafte Dinge" nach. Er ziehe zwar keine "roten Linien", aber seine Regierung werde in den kommenden Wochen und Monaten genau beobachten, wie sich die Lage mit Blick auf das Regime um Machthaber Kim Jong Un entwickle. Nordkorea hatte am Dienstag nach eigenen Angaben erstmals eine Interkontinentalrakete erfolgreich getestet.

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als/amz/fab/Reuters/dpa/AFP
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