Aufrechterhaltung des Atom-Abkommens
"Ganz zuversichtlich"
Trotz des Ausstiegs der USA soll das Atomabkommen mit Iran unbedingt erhalten bleiben. Sowohl der deutsche Außenminister Maas als auch Großbritanniens Regierungschefin May geben dem Deal noch Chancen.
Kurz vor einem Spitzentreffen mit Vertretern Irans hat sich Außenminister Heiko Maas zuversichtlich über einen Verbleib der Islamischen Republik im internationalen Atomabkommen geäußert.
"Wir sind der Auffassung, dass nicht nur wir ein Interesse daran haben, dass dieser Atomvertrag bestehen bleibt, sondern auch der Iran", sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".
Iran brauche eine wirtschaftliche Perspektive. Die Europäer würden dem Land noch einmal deutlich machen, dass sie eine Aufrechterhaltung des Abkommens wollten, auch die anderen Vertragspartner hätten das signalisiert. "Und deshalb bin ich da ganz zuversichtlich, dass das nicht am Iran scheitern wird", sagte Maas.
Der Außenminister will sich am Dienstag in Brüssel mit seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien und Iran sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini treffen.
Maas betonte die Wichtigkeit einer gemeinsamen Haltung der Europäer. Das werde in den Gesprächen über den Atomvertrag deutlich werden. "Auch Deutschland ist nicht groß genug, um sich gegenüber den Vereinigten Staaten, gegenüber Russland oder gegen China zu behaupten. Wir brauchen ein einiges Europa", so Maas.
May versichert Iran Vertragstreue der Europäer
Großbritanniens Regierungschefin Theresa May erklärte am Sonntagabend, der Deal mit Iran solle erhalten bleiben. In einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani habe sie ihm versichert, dass Irans europäische Partner weiter zu dem Abkommen stünden. Rohani selbst hatte am Sonntag erklärt, wenn Irans Interessen gewahrt blieben, wolle man ebenfalls am Atomabkommen auch ohne die USA festhalten.
Theresa May
Foto: HO/ AFP
In dem Abkommen von 2015 verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, Sanktionen gegen den Iran aufzuheben. Das Land versprach sich davon eine bessere wirtschaftlichen Lage. Im Gegenzug muss das Land die Anreicherung von Uran weitgehend unterlassen.
Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigte Iran, die Auflagen eingehalten zu haben. US-Präsident Donald Trump hat die Aufkündigung des Abkommens und neue Sanktionen verkündet. Das Abkommen sei im Kern schlecht und erfülle nicht seinen Zweck, eine iranische Atombombe zu verhindern.
