Verhandlungen um EU-Posten Tusk schlägt von der Leyen als Kommissionschefin vor
Ursula von der Leyen
Foto: Carmen Jaspersen/ dpaIn den Verhandlungen um die wichtigsten Ämter der EU will Ratspräsident Donald Tusk Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Kommissionspräsidentin vorschlagen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Verhandlungskreise.
Zu Beginn des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs gilt von der Leyen nach SPIEGEL-Informationen als Favoritin. (Mehr zur Personalie von der Leyen lesen Sie hier.) Eine Entscheidung soll aber erst beim Gipfel fallen.
Die CDU-Politikerin sei Teil eines neuen Personaltableaus, das Tusk in Vorgesprächen getestet hatte, berichtet die dpa. Dieser Vorschlag habe offenbar auch die Unterstützung von Frankreich und Spanien, hieß es. Ob es von einer ausreichenden Mehrheit der 28 Staaten mitgetragen wird, war aber zunächst offen.
Donald Tusk vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel
Foto: Geoffroy Van Der Hasselt/DPATeil des Pakets sollen diesen Informationen zufolge der belgische Ministerpräsident Charles Michel als Ratspräsident sein und der spanische Außenminister Josep Borrell als Außenbeauftragter. Ein Sozialist solle für zweieinhalb Jahre Präsident des Europaparlaments werden.
Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, würde demnach die zweite Hälfte der Legislatur dieses Spitzenamt übernehmen. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Frans Timmermans, soll demnach seine bisherige Funktion als erster Vizepräsident der EU-Kommission behalten.
Merkel: "Wir gehen heute mit neuer Kreativität an die Arbeit"
Bei Dauerverhandlungen am Sonntag und Montag über die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und andere Topjobs war nichts herausgekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zusammen mit Spanien, Frankreich und den Niederlanden für ein Personalpaket mit Timmermans an der Kommissionsspitze und dem konservativen Spitzenkandidaten Weber (CSU) als Präsident des Europaparlaments ausgesprochen. Dagegen gab es jedoch breiten Widerstand.
Am Dienstag verzögerte sich der Gipfelstart wegen zahlreicher Vorgespräche bei Ratspräsident Tusk. Die 28 Staats- und Regierungschefs standen bei ihrem neuen Anlauf unter Zeitdruck, weil sich am Dienstag das neue Europaparlament konstituierte und es am Mittwoch seinen neuen Präsidenten wählen will.
Merkel sagte bei ihrer Ankunft in Brüssel, sie sehe weiter Chancen zur Einigung über die Spitzenposten. "Wir gehen heute mit neuer Kreativität an die Arbeit", sagte die CDU-Politikerin. Der luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel äußerte sich ebenfalls optimistisch. Gesucht sei ein Konsens: "Hier ist ja nicht: Europa sucht den Superstar", meinte Bettel.
