Nach vier Jahren
Donald Trump hat das Weiße Haus verlassen
Lange hatte er sich geweigert, seine Wahlniederlage gegen Joe Biden anzuerkennen – jetzt ist US-Präsident Donald Trump aus dem Weißen Haus ausgezogen. Bei seiner Abschiedsrede deutete er jedoch eine Rückkehr an.
Melania und Donald Trump vor dem Weißen Haus auf dem Weg zum Helikopter
Foto: MANDEL NGAN / AFP
Kurz vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat der scheidende Amtsinhaber Donald Trump endgültig das Weiße Haus verlassen. Zusammen mit First Lady Melania Trump hob er am Mittwochmorgen Ortszeit an Bord des Präsidentenhubschraubers »Marine One« vom Weißen Haus aus in Richtung des Militärflugplatzes Joint Base Andrews ab.
Damit verpasst er die feierliche Amtseinführung seines Nachfolgers vor dem Kapitol in Washington. Trumps Anwesenheit bei der Zeremonie entspräche den politischen Gepflogenheiten – sie hat aber keine rechtliche Auswirkung. Biden wird auch ohne den Amtsvorgänger als neuer Präsident vereidigt. Die Teilnahme an der Vereidigung steht aber symbolisch für eine friedliche Machtübergabe. Trump hatte sich im Wahlkampf geweigert, eine solche zuzusagen.
Auf dem Militärflugplatz Andrews im benachbarten Bundesstaat Maryland ließ sich Trump mit einer kurzen militärischen Zeremonie verabschieden. In einer Rede lobte er die eigene Arbeit in den vergangenen vier Jahren. Trotz der Corona-Pandemie habe seine Regierung »unglaubliche Dinge« geleistet. »Das waren vier unglaubliche Jahre«, sagte Trump. Er wünschte der neuen Regierung viel Glück, ohne seinen Nachfolger Biden beim Namen zu nennen. Trump versicherte seinen Anhängerinnen und Anhängern, immer für sie da zu sein. »Wir lieben euch. Wir werden wiederkehren – in irgendeiner Form.«
DER SPIEGEL
Auch Melania Trump verabschiedete sich mit einem kurzen Statement. Zum Publikum gehörten neben Mitarbeitern und Fans unter anderem Trumps Kinder Ivanka, Donald Jr., Eric und Tiffany. Anschließend flogen Donald und Melania Trump mit der Regierungsmaschine »Air Force One« nach Palm Beach im Bundesstaat Florida, wo sein Club-Resort Mar-a-Lago liegt. Trump hat sich bislang nicht zu seinen Zukunftsplänen geäußert.
Dafür hatte er bereits am 8. Januar angekündigt, dass er an Bidens Vereidigung nicht teilnehmen werde. Biden hatte das eine »gute Sache« genannt und gesagt, in dieser Frage seien Trump und er ausnahmsweise einer Meinung. Zugleich betonte Biden, dass der scheidende Vizepräsident Mike Pence willkommen sei. Pence und die scheidende Second Lady Karen Pence wollen an der Zeremonie teilnehmen.
Wie US-Medien berichteten, hinterließ Trump allerdings die traditionelle Nachricht an seinen Nachfolger im Weißen Haus. Was darin steht, wurde zunächst nicht bekannt.
Welle von Begnadigungen: Bannon profitiert
Trump hatte seine letzten Stunden im Amt genutzt, um mehr als 70 Personen zu begnadigen, darunter seinen Ex-Chefstrategen Steve Bannon, wie das Weiße Haus in der Nacht mitteilte. Die Welle an Begnadigungen war erwartet worden. Auch frühere US-Präsidenten haben zum Ende ihrer Amtszeit von diesem Recht Gebrauch gemacht. Die Fälle waren aber meist weniger umstritten. Kurz vor Weihnachten hatte Trump bereits mehrere loyale Weggefährten begnadigt.
Der Republikaner scheidet nach einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Senders CNN mit den schlechtesten Umfragewerten seit seinem Einzug in das Weiße Haus aus dem Amt: Nur noch 33 Prozent äußerten sich demnach positiv über ihn. Trump war auch in den eigenen Reihen massiv in die Kritik geraten, nachdem seine Anhänger vor zwei Wochen das Kapitol stürmten. Trump muss sich wegen »Anstiftung zum Aufruhr« einem erneuten Amtsenthebungsverfahren im Kongress stellen, an dessen Ende eine lebenslange Ämtersperre stehen könnte.
Trump hatte bis zum Sturm aufs Kapitol versucht, Bidens Wahlsieg noch zu kippen. Der Republikaner sieht sich durch angeblichen Wahlbetrug um den Sieg gebracht. Beweise dafür haben seine Anwälte jedoch nie vorgelegt. Dutzende Klagen gegen die Wahlergebnisse in verschiedenen Bundesstaaten scheiterten. Trump hat Biden nie zum Wahlsieg gratuliert.
Biden und die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris sollen um 12.00 Uhr Ortszeit vereidigt werden. Die ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton haben ihre Teilnahme zugesagt. Mit ihnen wollen Biden, Harris, die neue First Lady Jill Biden und der neue Second Gentleman Douglas Emhoff im Anschluss einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten am Nationalfriedhof in Arlington niederlegen. Biden will noch am Mittwoch erste Anordnungen unterzeichnen.
