Donezk und Luhansk Ostukrainische Rebellen rufen eigene Wahlen aus

Erneut haben prorussische Rebellen in der Ostukraine Präsident Petro Poroschenko vor den Kopf gestoßen. Ungeachtet des neuen Autonomiegesetzes verkündeten sie eigene Wahlen für Doneszk und Luhansk.

Ukrainische Soldaten in der Region Luhansk: Rebellen haben Wahlen ausgerufen
DPA

Ukrainische Soldaten in der Region Luhansk: Rebellen haben Wahlen ausgerufen


Kiew - Rebellenführer in der Ostukraine haben Wahlen in den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk ausgerufen. Für den 2. November sei die Wahl eines Parlamentes und eines Regierungschefs geplant, sagte der amtierende Regierungschef der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Es könne keine Rede von einer Beteiligung an der von Kiew auf den 26. Oktober festgesetzten ukrainischen Parlamentswahl sein.

"Wir haben unser eigenes Parlament, und wir entscheiden selbst, welche Wahlen wir wann abhalten", sagte Sachartschenko demnach. Der Parlamentsvorsitzende der benachbarten Rebellenrepublik Luhansk, Alexej Karjakin, bestätigte der russischen Nachrichtenagentur Tass, dass auch Luhansk am 2. November abstimmen lasse.

Mit der Ankündigung stellen sich die beiden Politiker gegen ein in der vergangenen Woche von Kiew verabschiedetes Sonderstatus-Gesetz, das den Rebellenregionen eine größere Autonomie zuspricht. In dem Gesetz wurde der Termin für die Kommunalwahlen auf den 7. Dezember festgelegt.

Rückzug der Artillerie angekündigt

Neben den Wahlterminen verkündeten die prorussischen Rebellen auch den teilweisen Rückzug ihrer Artillerie von der Frontlinie. "Wir haben unsere Artillerie aus den Gebieten zurückgezogen, in denen die ukrainischen Regierungstruppen dies auch getan haben", zitiert Interfax Sachartschenko. Auch in der Nähe von Kommunar etwa vierzig Kilometer östlich von Donezk hätten die Rebellen ihre Panzer abgezogen.

Die ukrainische Regierung und die prorussischen Aufständischen hatten am 5. September einen Waffenstillstand vereinbart. Am Samstag wurde das Abkommen durch einen Neun-Punkte-Plan ergänzt. Hauptbestandteil ist der Rückzug aller Kampfeinheiten auf jeweils mindestens 15 Kilometer hinter die Frontlinie. Die so entstehende 30 Kilometer breite Pufferzone soll unter die Aufsicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gestellt werden.

Dennoch war östlich von Donezk am Dienstag starkes Artilleriefeuer zu hören. Um den Flughafen von Donezk, das vor Beginn der Kämpfe im Frühjahr eine Million Einwohner zählte, lieferten sich die ukrainische Armee und die gegen Kiew kämpfenden Rebellen erneut Gefechte. Die Uno legte in Genf eine neue Bilanz der Opferzahlen vor. Demnach wurden insgesamt 3245 Menschen getötet.

jbe/AFP



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