Dreiergipfel in Madrid Das alte Europa lebt
Madrid - "Die EU-Verfassung ist ein guter Rahmen, um das einzigartige europäische Sozialmodell zu erhalten und weiter zu entwickeln", sagte Schröder bei dem Dreiertreffen am Montagabend in Madrid. Jetzt müsse hart gearbeitet werden, damit der Text in jedem der Länder ratifiziert werde. Er sei jedoch zuversichtlich. "An einen Plan B, C oder D denke ich deshalb nicht."
Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero bezeichnete die Zusammenkunft als ein Treffen dreier leidenschaftlicher Europäer. Trotz bestehender Differenzen etwa bei den Finanzplänen der EU gebe es in zentralen Bereichen wie der Außenpolitik große Übereinstimmung. "Das alte Europa ist wie neu", lautete sein Fazit. Schröder und der französische Staatspräsident Jacques Chirac hoben den Kurswechsel der neuen sozialistischen Regierung Spaniens in der Europapolitik hervor. Madrid wolle und werde eine bedeutende Rolle in der europäischen Integration spielen.
Um den Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität besser zu koordinieren, beschlossen die drei Länder eine Vernetzung ihrer Strafregister. Zudem werde eine engere militärische Zusammenarbeit auch bei der Rüstung angestrebt. Die EU müsse ihre Fähigkeit zur Planung und Führung von Krisenmanagement-Operationen unbedingt weiter verstärken, hieß es weiter. Auch solle die Kooperation bei Forschung und Entwicklung im industriellen Bereich verbessert werden. Hier müsse auch mehr investiert werden.
Zapatero, Schröder und Chirac stimmten auch darin überein, dass die Lage im Irak sehr ernst sei. "Die Büchse der Pandora ist geöffnet worden, und nun können wir sie nicht mehr schließen", sagte der französische Staatspräsident. Die Ablehnung des Krieges durch Paris und Berlin sei in jedem Fall die richtige Entscheidung gewesen. Nach den Worten Zapateros soll es künftig weitere Dreiertreffen dieser Art geben. Damit solle aber niemand ausgegrenzt werden, betonte er.
