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Ein Jahr Obama Der einsame Präsident

Barack Obamas Magie wirkt nicht mehr. Seine Anhänger, die dem Versprechen von Hope und Change geglaubt haben, sind desillusioniert: Der Präsident hat es in seinem ersten Jahr nicht geschafft, die Wirklichkeit der USA zu verändern. Heute erregt er statt Begeisterung ein anderes Gefühl - Mitleid.
Von Gabor Steingart

Wer dem amerikanischen Präsidenten in diesen Tagen zuhört, wird von einem unangemessenen Gefühl beschlichen: Mitleid. Wir nennen Barack Obama weiterhin "den mächtigsten Mann der Welt", weil wir aus Routine alle US-Präsidenten so bezeichnen. Aber in Wahrheit stimmt das nicht mehr. Das Größte an ihm ist derzeit seine Ohnmacht.

Rund 200 Interviews hat er in diesem ersten Amtsjahr gegeben, mehr als jeder andere Präsident in seinem ersten Jahr. 160 Grundsatzreden kamen noch hinzu. Er spricht weiter von "Hope" und "Change", aber es wirkt mechanisch. Man hört ihm noch immer zu, aber in den Gesichtern der Zuhörer glüht es nicht mehr.

Die Präsidentschaft des Rhetorikers hat nicht gehalten, was er versprach. Seine Worte waren an keinem einzigen Tag stark genug, die Wirklichkeit zu verändern. Das neue Amerika sieht dem alten sehr ähnlich. Die Massenarbeitslosigkeit ist spürbar gestiegen, die Staatsverschuldung auch. Das Sondergefängnis in Guantanamo und Wall Street haben eines gemein: Sie betreiben Business as usual.

In der Gesundheitspolitik hat sich die Regierungsmaschinerie festgefahren. 47 Millionen Amerikaner sind nicht versichert und warten auf die ihnen versprochene Police. Viele von denen aber, die sich selbst eine Versicherung gekauft haben, grollen. Den Sieg der Unversicherten empfinden sie als ihre Niederlage. Das ist nicht Obamas Schuld, aber es ist sein Problem.

In der Außenpolitik steht der Präsident mit nahezu leeren Händen da. Die Regierungen in Iran und Nordkorea ließen sich durch Worte nicht bewegen, China auch nicht, al-Qaida hört wahrscheinlich nicht mal zu. Der versuchte Weihnachtsanschlag auf das Flugzeug nach Detroit war auch ein Anschlag auf die Präsidentschaft des Barack Obama. "Der Islam ist nicht Teil des Problems," hatte der US-Präsident in seiner Rede an der Kairoer Universität gesagt. Wir können nur hoffen, dass er Recht hat. Aber wir haben am Weihnachtstag gelernt, unseren Hoffnungen zu misstrauen.

Die Obama-Koalition zerfällt

In der Welt der Interessen sind Worte seit jeher eine weiche Währung. Man kann mit ihnen Wahlen gewinnen. Aber anschließend kann man dafür nichts kaufen. Obamas Amerika muss womöglich noch draufzahlen.

Angesichts ausbleibender Erfolge zerfällt die Obama-Koalition, die er so kunstvoll geschmiedet hatte. Eigentlich kennt Amerika ja keine Koalitionsregierung. Die eine Partei führt, die andere opponiert. So ist das nun mal in Ländern mit einem Mehrheitswahlrecht.

Doch um eine Wahl gewinnen zu können, braucht ein amerikanischer Kandidat eine informelle Koalition der verschiedenen Wählergruppen. Obama verdankt seinen Wahlsieg einer Regenbogenkoalition, die es so bisher in Amerika noch nicht gab. Die Jugend des Landes stand hinter ihm. Fast alle Schwarzen haben für ihn gestimmt. Er konnte jene überzeugen, die aus Lateinamerika eingewandert sind. Auch eine Mehrheit der Wechselwähler, die "Independents", ließ sich vom Obama-Fieber anstecken. Sie schenkten ihm zwar nicht ihr Herz, aber doch immerhin ihre Stimme.

Diese ungewöhnliche Versammlung aus Menschen verschiedener Hautfarben und sozialer Herkünfte löst sich derzeit wieder auf. Obama kann es keinem mehr recht machen. Vielleicht war in einer Koalition dieser enormen Spannbreite bereits der Misserfolg angelegt.

Der Prozess der Enttäuschung ist vor allem bei den treusten der Treuen weit fortgeschritten. Viele Jugendliche wenden sich von ihrem Idol ab. Seit der Hundert-Tage-Bilanz ist in diesem Unterstützerkreis die Zustimmung um 14 Prozentpunkte gesunken, wie die jüngste Gemeinschaftsumfrage der "Washington Post" mit dem Fernsehsender "ABC News" ergab. Die Jungen fühlen sich betrogen, weil Obama im Afghanistan-Krieg den Truppeneinsatz gegenüber der Bush-Zeit verdreifacht hat.

Die Schwarzen sind nicht minder ernüchtert, wenn auch aus anderen Gründen. Sie sind die wahren Opfer jener schweren Sozialkrise, die der Finanzkrise folgte. Jeder zweite schwarze Jugendliche hat keinen Job.

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Obamas erstes Jahr: Klima, Krieg und Krisen

Foto: Jae C. Hong/ AP

Weitere Staatsprogramme aber kann sich Obama nicht leisten. Damit würde er seiner empfindlichsten Wählergruppe vor den Kopf stoßen: die Unabhängigen. Ihre Zustimmung zu Obama Politik lag nach den ersten 100 Tagen bei 67 Prozent. Nun ist sie auf 49 Prozent geschmolzen, ein Minus von 18 Prozentpunkten. Sie sind entsetzt, was da mit ihrer Wählerstimme geschieht. Obamas Amerika ist von allen großen Industriestaaten das Land mit der am schnellsten wachsenden Kreditaufnahme.

Schatten des Scheiterns

Obama ist heute ein einsamer Präsident. Nur 37 Prozent der Amerikaner sehen ihr Land auf dem richtigen Weg. Seine Demokraten wirken ermattet. Ein Gouverneur sowie mehrere demokratische Senatoren und Kongressabgeordnete haben in den vergangenen Wochen den Kampf um ihre Wiederwahl aufgegeben oder ihr Ausscheiden aus der Politik angekündigt. Zwei Gouverneurswahlen gingen im November 2009 bereits verloren. Sollte die Partei Obamas am Dienstag die Senatorenwahl in Massachusetts verlieren, wo die Nachfolge des verstorben Edward Kennedy bestimmt werden muss, steht Obamas Reformagenda 2010 auf der Kippe.

Die in entscheidenden Momenten so wichtige 60. Stimme im Senat, mit der die Demokraten eine Blockade der Republikaner brechen können, wäre dahin. Das Großvorhaben Gesundheitsreform und die noch ausstehende Finanzmarktreform wäre ohne Zustimmung der Konservativen nicht mehr zu haben. Die Republikaner würden de facto über ein Veto verfügen. Auf dem Wahljahr 2010 (zum Jahresende werden ein Drittel der Senatoren und alle Abgeordnete des Repräsentantenhauses neu gewählt) läge schon jetzt der Schatten des Scheiterns.

Noch fehlt den Konservativen das Wichtigste, um Obama 2012 ernsthaft herausfordern zu können: eine personelle Alternative. Aber Gelegenheit macht Kandidaten. Je angeschlagener der 44. Präsident, desto mutiger werden jene, die jetzt noch das Risiko scheuen.

Einer von ihnen könnte General David Petraeus sein, der Oberkommandierende der militärischen Einsätze in Irak, Afghanistan und Pakistan. Er ist Republikaner. Er wird von den Seinen ermuntert, anzutreten. Er zaudert noch, doch in ihm brenne "politischer Ehrgeiz", sagt ein republikanischer Senator, der ihn gut kennt. Am Donnerstag, einen Tag nach dem einjährigen Geburtstag der Obama-Regierung, wird Petraeus in Washington einen öffentlichen Auftritt haben, Aufmerksamkeit ist garantiert. Vielleicht ist das das wirklich Neue: Das Publikum schaut wieder hin, was Obamas Konkurrenz zu bieten hat.