Einreisebeschränkungen Obama lockert Embargo gegen Kuba

US-Präsident Obama leitet eine Wende in der Politik gegenüber Kuba ein: Exil-Kubaner sollen zu ihren Familien reisen und Geld schicken dürfen, US-Firmen sollen Kubanern zu mehr Informationen verhelfen. Auch Linienflüge zwischen den Ländern schließt Obama nicht mehr aus.


Washington - US-Präsident Barack Obama lockert die Blockadepolitik gegenüber Kuba. US-Bürger kubanischer Abstammung sollen künftig unbegrenzt in den Inselstaat reisen und beliebige Geldsummen dorthin überweisen dürfen.

US-Präsident Obama: Neuer Kurs gegenüber Kuba
REUTERS

US-Präsident Obama: Neuer Kurs gegenüber Kuba

Auch Geschenkpakete sollen künftig verschickt werden dürfen. Rund 1,5 Millionen US-Amerikaner haben Familie in Kuba. Obama hatte sich bereits als Präsidentschaftskandidat für eine Lockerung der Bestimmungen ausgesprochen.

"Es gibt keine besseren Botschafter der Freiheit als Amerikaner kubanischer Abstammung", sagte Obama im vergangenen Mai in Miami, wo Tausende US-Kubaner leben. Das Geld der US-Kubaner solle die Familien weniger abhängig vom Castro-Regime machen, sagte Obama damals.

Bislang durften Exil-Kubaner aus den USA nur einmal alle drei Jahre auf die Insel reisen und alle drei Monate maximal 300 Dollar dorthin überweisen. Unbegrenzte Heimatbesuche waren Exil-Kubanern zuletzt nur während der Präsidentschaft des Demokraten Jimmy Carter Ende der siebziger Jahren erlaubt. Obama stellt nun sogar Linienflüge zwischen den USA und Kuba in Aussicht: Er beauftragte sein Kabinett, die Umsetzbarkeit regelmäßiger Flüge zu prüfen. Bisher sind nur Charterflüge zwischen den beiden Ländern möglich.

Nach Castros Machtübernahme 1959 waren die Beziehungen zu dem Inselstaat eingefroren worden. Eine Aufweichung der Blockadehaltung und womöglich auch des US-Handelsembargos ist im Kongress heftig umstritten, zumal unter Abgeordneten kubanischer Abstammung.

Obama hat nach Angaben von Mitarbeitern jedoch zunächst nicht vor, das Handelsembargo gegen den kommunistischen Staat zu lockern, kündigte aber an, US-Telefonfirmen zu gestatten, sich um Lizenzen auf Kuba zu bemühen und Kabel- und Satellitenverbindungen herzustellen. Dies soll den Informationsfluss für die Kubaner verbessern, hieß es in der präsidialen Anordnung.

Vor einer Woche hatte eine Delegation von demokratischen US-Abgeordneten Kubas Staatschef Raúl Castro und den Revolutionsführer Fidel Castro getroffen. Beide Castro-Brüder zeigten sich offen für den Dialog mit Washington, den Obama bereits während seines Wahlkampfes angeregt hatte.

Das Verhältnis der USA zu Kuba dürfte auch Thema sein, wenn sich Obama am kommenden Wochenende auf dem Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im Inselstaat Trinidad mit 33 Staats- und Regierungschefs des Kontinents trifft. Kuba ist allerdings nicht zu dem Treffen eingeladen. Obamas Reise beginnt am Donnerstag mit einem Besuch in Mexiko.

bim/AP/AFP/Reuters/dpa



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