Einreisebeschränkungen Obama will Kuba-Sanktionen lockern

US-Präsident Barack Obama plant laut einem Zeitungsbericht Erleichterungen für aus Kuba stammende US-Bürger. Sie sollen ihre Familien auf der kommunistischen Insel in Zukunft so oft besuchen dürfen, wie sie wollen.


Washington - Ferner soll es US-Kubanern künftig möglich sein, Angehörigen auf Kuba finanzielle Hilfen in unbegrenzter Höhe zu überweisen. Das berichtet das "Wall Street Journal" am Samstag unter Berufung auf einen ranghohen Regierungsmitarbeiter. Die entsprechende Regelung könnte Obama dem Bericht zufolge ohne Zustimmung des Kongresses einführen. Rund 1,5 Millionen US-Bürger haben Angehörige in Kuba.

Seit dem Amtsantritt Obamas bahnt sich nach einer jahrzehntelangen US-Doktrin der Isolation Kubas eine Entspannung an. Das seit vier Jahrzehnten geltende Wirtschaftsembargo will Obama dem Bericht zufolge vorerst jedoch nicht aufheben. Hierfür würde auch die Zustimmung des Kongresses benötigt.

Die Entscheidungen zu den Erleichterungen für die kubanischstämmigen Bürger könnte der US-Präsident laut dem "Journal" vor dem Amerika-Gipfel verkünden, der Mitte April in Trinidad und Tobago stattfindet. Ein Mitglied von Obamas Delegation beim Nato-Jubiläumsgipfel in Straßburg sagte aber, in der Sache sei "derzeit noch nichts entschieden".

Am Samstag traf derweil eine Gruppe demokratischer US-Abgeordneter in Havanna ein, um Möglichkeiten eines Dialogs auszuloten. Die Parlamentarier wollen nach Angaben aus ihrem Mitarbeiterstab unter anderem den kubanischen Parlamentspräsidenten Carlos Alarcon treffen, den ehemaligen Gesandten Kubas bei der Uno. Kuba und die USA unterhalten keine diplomatischen Beziehungen.

hil/AfP



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