Luftschläge gegen IS Cameron rechnet mit Zustimmung zu Syrien-Einsatz

2013 hatte das britische Unterhaus noch Nein gesagt, nun stimmen die Abgeordneten wieder über Luftschläge in Syrien ab. Premier Cameron kann laut BBC mit einer Mehrheit rechnen - britische Jets könnten binnen Tagen zur Anti-IS-Koalition stoßen.

Premier Cameron: Dutzende Labour-Abgeordnete für Kampfeinsatz in Syrien
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Premier Cameron: Dutzende Labour-Abgeordnete für Kampfeinsatz in Syrien


Im Irak bombardieren britische Kampfflugzeuge bereits die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), nun soll der Einsatz auch auf Syrien ausgeweitet werden. Der britische Regierungschef David Cameron wirbt seit Tagen für eine Beteiligung an den Luftschlägen. Am Mittwoch wird das Unterhaus über den Syrien-Einsatz abstimmen. Es sei sinnlos, die Grenze zwischen Irak und Syrien zu beachten, wenn der IS die Grenze nicht anerkenne, sagt Cameron. Es werde eine "sehr lange und ausführliche Debatte" geben.

Weil es bei Camerons Konservativen Abweichler geben wird, ist der Premier auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Der neue Labour-Chef Jeremy Corbyn lehnt Luftangriffe in Syrien ab, allerdings hat er den Fraktionszwang für seine Abgeordneten aufgehoben. Viele werden nach eigenen Angaben für die Luftschläge stimmen, so dass Cameron mit einer großen Parlamentsmehrheit rechnen kann. Laut einer BBC-Schätzung wollen insgesamt ungefähr 380 Abgeordnete für den Einsatz stimmen - und rund 260 dagegen.

Im August 2013 hatte das Parlament Cameron die Zustimmung für einen Militäreinsatz in Syrien verweigert. Damals wollte der Premier die Truppen von Syriens Diktator Baschar al-Assad bombardieren lassen. Diesmal allerdings soll es nicht gegen Assad, sondern gegen den IS gehen, und nach den Terror-Anschlägen von Paris ist die Bereitschaft vieler Abgeordneter gewachsen, sich militärisch zu engagieren.

Die Nachrichtenagentur PA berichtete unter Berufung auf Parteiquellen, dass 43 Prozent der Labour-Abgeordneten für die Luftangriffe auf den IS in Syrien seien. Damit würden fast 100 Parlamentarier der Opposition mit der Regierung stimmen. Cameron hätte die gewünschte klare Mehrheit. Etwa 20 bis 30 konservative Abgeordnete wollen gegen den Militäreinsatz stimmen. Die Regierung arbeitet mit einer Mehrheit von nur 17 Sitzen.

Zwei Schnelle-Eingreif-Brigaden gegen Terroristen

Nach den Attacken hatte Cameron Frankreich eine enge Zusammenarbeit beim Anti-Terror-Kampf versprochen. Der britische Premier will zudem die Ausgaben für das Militär massiv erhöhen. Innerhalb der nächsten zehn Jahre sollen zusätzlich zwölf Milliarden Pfund (17 Milliarden Euro) für neue Ausrüstung der Streitkräfte ausgegeben werden, kündigte er in der vergangenen Woche an. Damit sollen sich die Militärausgaben in den nächsten zehn Jahren auf 178 Milliarden Pfund belaufen.

Großbritannien und der Westen seien nicht nur durch den Terrorismus bedroht, sondern auch durch konventionelle Streitkräfte, betonte Cameron mit Blick auf Russland und den Ukrainekonflikt. "Heute stehen wir beiden Bedrohungen gegenüber. Und wir müssen beiden begegnen."

Bis 2025 sollen zwei Schnelle-Eingreif-Brigaden zum verstärkten Kampf gegen Terroristen stehen. Sie sollten jeweils 5000 Mann umfassen und weltweit einsatzbereit sein, sagte Cameron.

heb/dpa/AFP

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