Aufregung um US-Sanktionen Iran und das iPad-Problem

Die Studentin Sahar Sabet aus dem US-Bundesstaat Georgia wollte mit ihrem iranischen Onkel ein iPad kaufen. Doch der Verkäufer soll sich geweigert haben, ihnen ein Tablet zu übergeben. Der eigentümliche Boykott hat einen ernsten Hintergrund - den Konflikt zwischen Washington und Teheran.
Von Vandad Sohrabi
Kunden im New Yorker Apple-Store: Und wehe, du sprichst Farsi

Kunden im New Yorker Apple-Store: Und wehe, du sprichst Farsi

Foto: EMMANUEL DUNAND/ AFP

Berlin - Ein kurioser Fall sorgt für Aufsehen in den US-amerikanischen Medien: Die 19-jährige Studentin Sahar Sabet aus Georgia berichtet, ihr sei kein iPad verkauft worden, weil sie im Apple-Laden mit ihrem Onkel Farsi gesprochen habe. "Als ich sagte, wir kommen aus Iran, sagte der Verkäufer 'Ich kann Ihnen das Gerät nicht verkaufen, unsere Länder haben schlechte Beziehungen zueinander'", berichtet sie WSB-TV, einem Nachrichtensender aus Atlanta.

Sabet hat den Angaben zufolge die amerikanische Staatsbürgerschaft und studiert an der Universität Georgia. Sie sei schockiert von der Aussage des Verkäufers und fühle sich zugleich gedemütigt. "Das war sehr schmerzhaft und peinlich. Ich habe den Laden weinend verlassen", sagt sie laut dem Nachrichtensender. Das iPad sollte ein Geschenk für einen Cousin in Iran sein, aber sie wurde nach eigenen Angaben nicht nach dem Verwendungszweck gefragt.

Der Verkaufsboykott ist dem Bericht zufolge kein Einzelfall. "Wenn du ein iPhone kaufen willst, solltest du ihnen nichts von Iran erzählen", berichtet Zack Jafarzadeh, amerikanischer Staatsbürger aus Virginia mit iranischem Vater dem Sender. Jafarzadeh wollte einem befreundeten Austauschstudenten aus Iran helfen, ein Telefon zu kaufen. Dabei hat er nach eigenen Angaben ähnliche Erfahrungen in einem anderen Apple-Laden in Georgia gemacht. "Wir sprachen einfach nur Farsi, und der Verkäufer weigerte sich, uns etwas zu verkaufen", sagt Jafarzadeh laut WSB-TV. Er betont, dass er nicht einmal danach gefragt worden sei, ob das Telefon in Iran landen könnte. "Der Angestellte fragte lediglich nach meiner Nationalität", erklärt er.

Apple bekennt sich zu US-Embargo-Politik

Auf Nachfrage des TV-Senders verweist der Manager des Apple-Ladens auf die Firmenpolitik. Diese richtet sich nach dem US-Embargo, das den Verkauf von Produkten und ihren Export in Länder wie Iran, Kuba und Nordkorea ohne spezielle Genehmigung durch die US-Regierung verbietet.

"Sobald ein Verdacht besteht, dass ein Apple-Produkt in Iran landen könnte, kann das Unternehmen Apple auch Privatpersonen den Verkauf verweigern", erklärt der deutsche Anwalt und US-Exportrechts-Experte Harald Hohmann. "Dabei muss nicht nach dem konkreten Verwendungszweck gefragt werden", sagt er. Damit könne iranischen Touristen, Austauschstudenten und selbst Amerikanern mit iranischem Hintergrund der Verkauf verweigert werden, wenn die Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie die Produkte nach Iran einführen.

Das Unternehmen Apple bekennt sich in einer Richtlinie im Internet dazu, die US-Embargo-Politik gegen Iran einzuhalten. "Wenn Apple regelmäßige Stichproben durchführt, um zu gewährleisten, dass die Richtlinie umgesetzt wird, dann ist das Unternehmen als Ganzes nicht haftbar, wenn Apple-Produkte in Iran landen. Einzig die jeweilige Apple-Verkaufsstelle kann dafür belangt werden", erklärt Hohmann.

"Das fühlt sich an wie eine rassistische Diskriminierung von Iranern"

Verkaufen also die Apple-Läden in Georgia an Sabet oder Jafarzadeh, und die Produkte gelangen nach Iran, dann kann die Verkaufsstelle wegen Fahrlässigkeit von den US-Behörden belangt werden. Die Strafen sind empfindlich: Bis zu 250.000 Dollar können diese maximal betragen. Daher empfiehlt Hohmann, der selbst Unternehmen bei Embargo-Fragen berät: "Sofern es unklar ist, ob das Gerät in Iran landen könnte - besser nicht verkaufen."

Wie ist es in Deutschland? "Auch für Apple-Deutschland gelten die US-amerikanischen Exportbestimmungen", erklärt Stephan Müller, Anwalt und Experte für Außenwirtschaftsrecht aus Köln. Demnach darf kein deutscher Standort Apple-Produkte an Iran direkt verkaufen und haftet, wenn ein Produkt dort landet. Pressesprecher von Apple-Deutschland, Georg Albrecht, möchte weder zu Exportbestimmungen noch zum Verkauf von Apple-Produkten an Iraner in Deutschland Stellung nehmen.

Hohmann hält es aus rechtlicher Sicht für korrekt, dass keine Apple-Produkte an Iraner verkauft werden, wenn die Gefahr besteht, dass Produkte in Iran eingeführt werden könnten. Aber grundsätzlich hat er Bedenken, was die Exportvorschriften der USA in der Iran-Frage angehen: "Insgesamt halte ich die Exportbestimmungen für problematisch aus völkerrechtlicher Perspektive. Es stellt ein Total-Embargo gegen Iran dar und ist als solches nicht vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen genehmigt."

Müller hingegen gibt zu bedenken: "Das US-Recht verbietet nicht unmittelbar, dass Unternehmen Produkte an Iraner verkaufen. Häufig gehen Unternehmen aber von sich aus über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus und verweigern den Verkauf an Iraner allgemein. Es muss juristisch geprüft werden, ob dieses Verhalten nicht gegen US-amerikanische Anti-Diskriminierungs-Bestimmungen verstößt."

Der Rat für amerikanisch-islamische Beziehungen (CAIR) fordert nun Apple auf, seine Firmenpolitik zu ändern. Der nationale Geschäftsführer Nihad Awad sagt dazu: "Das Unternehmen Apple muss sicherstellen, dass Verbraucher nicht wegen ihrer Religion, ethnischen Herkunft oder Nationalität diskriminiert werden." Seiner Meinung nach müsste nach derselben Logik auch spanischsprechenden Kunden der Verkauf von Produkten verweigert werden, da diese in Kuba landen könnten.

"Das fühlt sich an wie eine rassistische Diskriminierung von Iranern - und ich bin entsetzt", betont Zack Jafarzadeh. "Das ist eine Form rassistischer Diskriminierung. Ein Verkäufer hat kein Recht, mich nach meiner Nationalität zu fragen", sagt Sabet. Dabei wird die Richtlinie offenbar inkonsequent angewendet: Ein Angestellter einer Service-Hotline soll Sabet nach ihren eigenen Angaben empfohlen haben, das Produkt im Internet zu kaufen.

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