Georg Blume

Merkel, Macron und Trump Drei sind eine zu viel

Die Allianz zwischen Emmanuel Macron und Angela Merkel ist in Gefahr: Denn die deutsche Kanzlerin ist nicht mehr die Anführerin der freien Welt, sondern nur noch eine ziemlich lahme GroKo-Ente. Der Nutznießer könnte Donald Trump heißen.
Emmanuel Macron, Angela Merkel und Donald Trump (Archivbild)

Emmanuel Macron, Angela Merkel und Donald Trump (Archivbild)

Foto: JOHN MACDOUGALL/ AFP

Eben noch sah alles so aus, als seien Emmanuel Macron und Angela Merkel ein Paar - und Donald Trump Single. Doch was, wenn es anders kommt? Wenn Macron zu Trump überläuft, weil er Merkel nicht mehr attraktiv findet? Sie altert gerade sehr. Bei aller Liebe Macrons für seine Ehefrau Brigitte, die noch ein Jahr älter ist als Merkel: In der Politik zählt nur der Erfolg. Macron wollte sich mit der "Kanzlerin der freien Welt" liieren, die 2015 als "Person of the Year" die Titelseite des "Time"-Magazins zierte, aber mit einer Lame Duck an der Spitze eine GruselKo? Nun ja. Schon macht sich Trump an den Franzosen heran: Er hat Macron Ende April in Washington den ersten Staatsempfang seiner Amtszeit versprochen. Macron sieht darin einen "Freundschaftsbeweis". Ist das der Beginn seiner Abkehr von Merkel?

Trump zeigt Macron seine Sympathie auch auf andere Art: Er will in den USA eine Militärparade organisieren, wie er sie auf Besuch bei Macron im vergangenen Jahr am französischen Nationalfeiertag in Paris erlebte. Merkel dürften diese Männerspiele missfallen.

Trump und Macron eint mehr, als man zunächst glauben mag. Beide gewannen ihr Amt mit einem Siegeszug gegen das politische Establishment ihres Landes. Ganz anders als Merkel. Sie versucht gerade, das Establishment an der Macht zu halten. Ihre unerwarteten Schwierigkeiten aber bestätigen Trump und Macron. Beide wähnen sich bereits einen Schritt weiter in der Entwicklung der westlichen Demokratien: nämlich jenseits der Gegensätze rechts/links oder konservativ/liberal und fern des Diktats politischer Parteien.

Macron und Trump bauen auf Schulden, Merkel auf die schwarze Null

Das zeigt sich beispielhaft in der Wirtschaftspolitik. Auf den ersten Blick wirken beide unversöhnbar: Hier der Protektionist Trump, dort der Handelsbefürworter Macron. Doch bei genauem Hinsehen haben sie viel gemein: Trump verkündete gerade ein 1,5 Billionen Dollar-Programm zur Sanierung der Infrastruktur. Macron kann sich Ähnliches aufgrund des europäischen Stabilitätspaktes zwar nicht leisten, aber verlangt es doch: nämlich von Deutschland und der EU, etwa in Form eines neuen Euro-Haushalts über mehrere hundert Milliarden Euro. Sowohl Trump als auch Macron wollen damit der Teilung ihrer Gesellschaften in reiche, urbane Zentren (Paris, New York) und arme Peripherie (Zentralmassiv, Mittlerer Westen) begegnen. Hier liegt für sie eine Existenzfrage des Westens. Auch in Deutschland gibt es das Problem, nicht zuletzt im Gegensatz West/Ost, doch das Thema wird bei uns mit geringerer Dringlichkeit angegangen.

So aber kommt es, dass Trump und Macron auf Schulden bauen, Merkel aber immer noch auf die schwarze Null. Unter Barack Obama fiel das Haushaltsdefizit der USA in den Jahren 2010 bis 2016 von 9 auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Jetzt könnte es sich innerhalb eines Jahres wieder auf 6 Prozent verdoppeln. Macron - ohne eigenen finanzpolitischen Handlungsspielraum - wäre froh, wenn die Deutschen zu ähnlichen Taten bereit wären und ihr Haushaltsdefizit von null auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bringen würden. Doch Merkel sind solche Gedanken fremd.

Macrons Denken und die Pläne Trumps in Washington implizieren zudem wesentlich höhere Verteidigungsausgaben in den nächsten Jahren - für Merkel noch ein No-Go.

Auch die Steuerreformen Trumps und Macrons ähneln sich. Beide entlasten Unternehmen und Kapitaleigentümer, ohne sich der Mehreinnahmen an anderer Stelle sicher sein zu können. "Der Traum Macrons könnte im Alptraum Trumps enden", warnte deshalb kürzlich der Pariser Starökonom Thomas Piketty, Autor des Bestsellers "Das Kapital im 21. Jahrhundert". Piketty plagte dabei die Vorstellung, dass alles nichts nützt und sowohl Infrastrukturausgaben als auch Steuerkürzungen die wachsende Ungleichheit in Frankreich und den USA nicht wirkungsvoll bekämpfen. Doch Merkels Alptraum muss ein ganz anderer sein: Wenn sich nämlich Trump und Macron in einer auf ihre Persönlichkeiten und die Machtfülle ihrer Ämter zugeschnittenen Politik treffen und sie damit in Zukunft abblitzen lassen. Ob diese Beziehung gut für den Westen wäre, ist zu bezweifeln. Doch in der internationalen Politik bleibt niemand gerne Single.

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