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04. August 2011, 12:23 Uhr

Ende des Machtkampfs

Türkei besetzt Spitzenposten des Militärs neu

Eine Woche nach dem Rücktritt der Militärführung hat die Türkei jetzt einen neuen Generalstab. Der Wechsel an der Spitze der Streitkräfte hat politisch eine große Bedeutung: Regierungschef Erdogan festigt seine Kontrolle über die einst allmächtige Armee.

Istanbul - Der türkische Präsident Abdullah Gül hat den bisherigen Gendarmeriechef Necdet Özel zum Generalstabschef ernannt. Er war nach den Rücktritten der Militärführung vor knapp einer Woche kommissarisch eingesetzt worden.

Der alte Generalstab war aus Protest dagegen zurückgetreten, dass die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan einige Personalvorstellungen der Militärs nicht akzeptieren wollte. Die Rücktritte wurden als Zäsur bewertet, weil die lange sehr mächtigen türkischen Militärs damit ihre Niederlage im Machtkampf mit der Regierung einräumten.

Das türkische Militär sieht sich als Bewahrer des weltlichen Erbes des Staatsgründers Kemal Atatürk und hat sich seit 1960 dreimal an die Macht geputscht hat. Noch 1997 setzte die Generalität die Absetzung einer islamistisch geführten Regierung durch, der auch Erdogan und der heutige Präsident Gül angehörten.

Die neue Besetzung des Generalstabs war in einer Sitzung des Hohen Militärrats seit Montag unter Führung Erdogans erörtert worden. Ursprünglich hatten die Militärs auch die Beförderung von 14 Generälen verlangt, die wegen mutmaßlicher Beteiligung an Putschplänen gegen Erdogan in Untersuchungshaft sitzen. Die Regierung lehnte dies ab. Als Kompromiss wurde nun beschlossen, die Laufbahnen der Beschuldigten für ein Jahr einzufrieren.

Neben Özel gehören dem neuen Generalstab der Luftwaffenchef Mehmet Erten, der Heereskommandeur Hayri Kivrikoglu, der Marinechef Emin Murat Bilgel und Gendarmerie-Kommandeur Bekir Kalyoncu an. Die Beförderung einiger Generäle, die vom Rang her für Kommandeursposten in Frage kamen, scheiterten am Einspruch von Erdogan und Staatspräsident Gül. Darunter war ein General, der sich vor vier Jahren öffentlich geweigert hatte, der Ehefrau von Gül die Hand zu schütteln. Die strikt säkularistischen Militärs betrachten die islamisch geprägte Regierung Erdogan mit Misstrauen.

kgp/AFP/Reuters

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