Enteignung Bundesregierung rätselt über Mugabes Drohung

Eine merkwürdige Meldung ereilte das Auswärtige Amt heute aus dem südlichen Afrika. Das Mugabe-Regime in Harare drohte der Bundesregierung mit Enteignung von Grund und Boden - doch die besitzt überhaupt kein Land in Simbabwe.


Droht Deutschland: Simbabwes Machthaber Robert Mugabe
AP

Droht Deutschland: Simbabwes Machthaber Robert Mugabe

Johannesburg - Nach den weißen Farmern hat es die Regierung in Harare jetzt auf andere Staaten abgesehen, die in Simbabwe Grund besitzen. Unter anderem drohte das Mugabe-Regime jetzt der Bundesregierung mit Enteignung. Es seien bereits entsprechende Gespräche aufgenommen worden, berichtete der südafrikanische Rundfunk SABC heute aus Simbabwes Hauptstadt Harare. Deutschland besitze rund 22.000 Hektar Land in Simbabwe und solle die Hälfte davon abgeben.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin wies die Meldung gegenüber SPIEGEL ONLINE zurück. Simbabwe sei nicht mit solchen Forderungen an Deutschland herangetreten. Außerdem besitze die Bundesrepublik außer Botschafts- und Konsulatsgelände kein Land in Simbabwe. Mit den 22.000 Hektar müsste wohl Privatland gemeint sein. Aber auch diesbezüglich sei dem Auswärtigen Amt nichts von simbabwischen Enteignungsplänen bekannt.

Die Sprecherin verwies außerdem auf ein Abkommen zwischen beiden Ländern zum Schutz deutscher Investoren, das seit April 2000 in Kraft ist. Bisher gebe es keine Anzeichen dafür, dass sich Simbabwe nicht mehr an das Abkommen halte.

Die Enteignung wurde dem Rundfunkbericht zufolge für den Fall angedroht, dass die ausländischen Regierungen - darunter die deutsche - nicht große Teile ihres brach liegenden Eigentums freiwillig abtreten. Als zweiter Schritt sei die Enteignung von Gebäuden in weißem Besitz geplant.

Simbabwe hat in den vergangenen drei Jahren im Rahmen einer chaotisch verlaufenen Landreform die meisten Farmen im Besitz weißer Eigentümer bereits enteignet.



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