Erfolg für Prodi Senat billigt Militäreinsatz in Afghanistan

Der römische Senat hat die von Ministerpräsident Romano Prodi gewünschte Verlängerung der Afghanistan-Mission beschlossen. Das Ergebnis der Abstimmung ist mit Spannung erwartet worden, da Prodis Mitte-Links-Regierung über eine hauchdünne Mehrheit von zwei Stimmen verfügt.


Rom - Die italienische Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi hat vom Senat die Zustimmung erhalten, ihre Truppen in Afghanistan stationiert zu lassen. Mit der Abstimmung im Senat wurde ein Erlass der Regierung abschließend gebilligt, der die Finanzierung von Truppeneinsätzen im Ausland regelt. Das Unterhaus hatte diesen Schritt schon zuvor vollzogen.

Italienischer Senat: Ja zum Afghanistaneinsatz
DPA

Italienischer Senat: Ja zum Afghanistaneinsatz

180 Senatoren stimmten dem Entwurf zu, zwei votierten dagegen und 132 enthielten sich. Enthaltungen gelten als Nein-Stimmen. Mit Spannung war das Ergebnis der Abstimmun erwartet worden, weil Prodis Mitte-Links-Koalition im Senat nur über eine Mehrheit von zwei Stimmen verfügt.

Die Koalition hat dabei die Unterstützung der christdemokratischen UDC von Pier Ferdinando Casini erhalten. "Hier ging es nicht um die Regierung Prodi, sondern um die Mission der italienischen Soldaten in Afghanistan", sagte Casini anschließend und übte herbe Kritik an Berlusconi. "In ganz Europa stimmt Mitte-Rechts nicht gegen die eigenen Soldaten. Das gibt es nur in Italien", sagte er.

Vor einem Monat hatte eine Ablehnung im Senat die Mitte-Links-Koalition in eine schwere Krise gestürzt. Nachdem Prodi im Senat eine Abstimmungsniederlage über seine Außenpolitik erlitten hatte, war er zurückgetreten. Staatspräsident Giorgio Napolitano beauftragte Prodi jedoch damit, sich im Abgeordnetenhaus und im Senat erneut einer Abstimmung zu stellen.

van/dpa/AP/AFP



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