Brüssel EU gründet Kommandozentrale für Militäreinsätze

In der Debatte um eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik sind die EU-Staaten zu einer Einigung gekommen: In den kommenden Monaten soll eine gemeinsame Kommandozentrale aufgebaut werden.

Verteidigungsministerin von der Leyen
AFP

Verteidigungsministerin von der Leyen


Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht von einer lange überfälligen Entscheidung: Die EU will ein gemeinsames Hauptquartier für Militäreinsätze einrichten. Darauf haben sich die EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel geeinigt. Über die neue Planungs- und Führungseinheit soll bereits in einigen Monaten die Ausbildung von Streitkräften in Mali, Somalia und Zentralafrika gesteuert werden.

Mittelfristig sei angedacht, auch andere Arten von Einsätzen über das neue Hauptquartier zentral zu koordinieren. Dadurch sollen zivile und militärische EU-Operationen in Krisenfällen besser aufeinander abgestimmt werden können. Diplomaten zufolge soll das Hauptquartier ab März an den Start gehen und dann bis Juni voll einsatzfähig sein.

Offiziell wird die neue Einrichtung mit bis zu 35 Mitarbeitern als "Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit" bezeichnet. Die EU vermeidet bewusst den Begriff Hauptquartier. Grund ist der Widerstand gegen den Aufbau einer europäischen Armee im Noch-Mitglied Großbritannien, aber auch in anderen Hauptstädten, die primär auf die Nato setzen oder, wie Österreich, neutral sind.

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, das sei der erste große Schritt zu einer stärkeren gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Nach Angaben von Ministerin von der Leyen könne auch Deutschland Mitarbeiter für die Kommandozentrale bereitstellen.

Von der Leyen sagte, sie halte eine Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb der EU - wie bald Großbritannien oder jetzt schon Norwegen - "punktuell" und bei bestimmten Projekten oder Missionen für möglich. Norweger und Briten hätten daran "hohes Interesse" gezeigt.

vks/dpa/AFP



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