EU in der Krise Europa verdient mehr Euphorie

Stirbt Europa? Der Dauerstreit über den Euro und die Flüchtlingsfrage zeigt, wie brüchig der Zusammenhalt der Union in Wahrheit ist. Es ist höchste Zeit, dass die Staatenlenker ihre Völker wieder für die große europäische Idee mobilisieren. Allen voran Angela Merkel.

Demonstration pro EU in Belgrad (Archivbild): Europa, immer noch eine großartige Idee
REUTERS

Demonstration pro EU in Belgrad (Archivbild): Europa, immer noch eine großartige Idee

Ein Kommentar von


Das Foto wird immer wieder gerne nachgedruckt, es hat sich in Deutschland und in Frankreich ins kollektive Gedächtnis eingeprägt. Es zeigt Helmut Kohl und François Mitterrand, wie sie 1984 auf einer Gedenkveranstaltung in Verdun Hand in Hand stehen. Es ist eine Geste, die die erstaunliche Versöhnung beider Völker nach zwei Weltkriegen illustriert. In ihrem Pathos wirkt sie heute zugleich berührend und merkwürdig fremd.

Europa war damals mehr als eine Verwaltungseinheit für zwischenstaatliche Finanztransfers. Wenn über Europa geredet wurde, ging es immer um die großen Dinge: offene Grenzen, Völkerverständigung, Krieg und Frieden. Das war nicht nur so dahingesagt. Das waren Dinge, die Staatsmänner wie Kohl und Mitterand auch so empfanden. Und weil es von Herzen kam, glaubten es die Bürger.

Das Pathos ist aus der Debatte um die EU verschwunden. Dass die europäische Idee aus einem von Kriegen geschundenen Kontinent eine Insel von Frieden und Stabilität gemacht hat, gilt als Kalenderspruch von vorgestern. Jetzt geht es vor allem um die Frage, wie man verhindern kann, dass aus Europa eine Transfer-Union wird.

Oder, in der Sprache des Boulevards ausgedrückt: Wie viel wollen wir für faule Griechen zahlen?

Der Sinn Europas verkehrt sich in sein Gegenteil

Europa wird in vielen Ländern nicht mehr als historischer Glücksfall gesehen. Wie schützen wir unsere Nationalstaaten wahlweise vor afrikanischen Flüchtlingen, vor gierigen Südländern oder vor dominanten Deutschen? Das sind die Fragen, die den europäischen Diskurs beherrschen. Die große europäische Geste unserer Zeit haben die Dänen beschlossen. Sie wollen wieder Grenzkontrollen einführen. Der Sinn Europas verkehrt sich in sein Gegenteil.

Daran sind die Europa-Euphoriker der Vergangenheit nicht unschuldig.

  • Die Konstruktionsmängel des Euro wurden in Kauf genommen, weil die europäische Integration wichtiger schien als banale finanztechnische Fragen.
  • Die EU beschloss die Aufnahme neuer Mitglieder, ohne dass die Institutionen der Union darauf eingestellt waren. Weil die europäische Idee jeden Winkel des Kontinents erleuchten sollte, fragte man nicht groß, ob jedes neue Mitglied auch wirklich reif für den Beitritt war.

Die Idee Europa schien so zwingend, dass man im Detail großzügig sein konnte. Damit hat man denen Auftrieb gegeben, die der EU immer schon skeptisch gegenüberstanden. Die Probleme sind nicht einfach verschwunden, nur weil man sie ignoriert hat.

Deutschland wird zum Feindbild

Die EU befindet sich in der größten Krise seit ihrem Bestehen. Ihre Probleme, vom Euro bis zur Flüchtlingsdebatte, lassen sich nicht durch europäische Rhetorik lösen. Aber ohne eine Vision von Europa geht es auch nicht. Man muss begründen, warum Deutschland Griechen und Portugiesen aus ihrer finanziellen Klemme helfen soll. Und diese Begründung muss über das Finanzielle hinausgehen.

Europa ist immer noch eine großartige Idee. Frieden ist nicht selbstverständlich, er muss immer wieder erkämpft werden. Die EU ist immer noch der beste Friedensgarant für den Kontinent. Kein europäisches Land, weder Deutschland noch Frankreich oder Großbritannien, hat das Gewicht, seine Interessen in der Welt alleine vertreten zu können. In der globalen Weltordnung kann die EU ein großer Spieler sein. Die Nationalstaaten können es nicht. Und es nutzt den Interessen jedes einzelnen Mitglieds, den anderen zu helfen.

Derzeit gibt es niemanden, der immer wieder an diese Tatsachen erinnert. Aber es gibt jemanden, der es tun sollte: Angela Merkel ist die Regierungschefin des größten und mächtigsten Lands in der EU. Sie hat eine besondere Verantwortung für Europa. Und sie hat am meisten zu verlieren.

Der Philosoph Jürgen Habermas hat neulich auf ein großes Dilemma der deutschen Europapolitik hingewiesen: Deutschland muss die EU zwingen, sich stärker am deutschen Modell zu orientieren, weil die Gemeinschaft nur so eine Zukunft hat. Dadurch wird Deutschland in anderen Ländern immer stärker zum Feinbild. Statt "Brüssel" könnte in Zukunft "Berlin" wieder zum Synonym für all das werden, was den europäischen Bürgern an der EU missfällt.

Ohne ein wenig Pathos geht es nicht

Es ist ein Konflikt, der nicht einfach zu lösen ist. Merkel versucht es nicht einmal. Sie handelt nicht antieuropäisch. Deutschland hat sich in den vergangenen Krisen der Solidarität nicht entzogen. Aber Merkel hat weder den eigenen noch Bürgern in anderen Ländern erklärt, warum sie an Europa glaubt. Für sie sind die Probleme der Union vor allem eine technische Frage. Aber mit reinem Pragmatismus wird man sie nicht lösen.

Merkel muss sich nicht mit Nicolas Sarkozy händchenhaltend fotografieren lassen, das würde lächerlich wirken. Aber es reicht nicht, Europapolitik mit den Argumenten der Gefahrenabwehr zu begründen. Ohne ein Glaubensbekenntnis zu Europa, ohne europäische Gesten, ohne ein wenig Pathos geht es nicht. Europa ist mehr als die Summe seiner Einzelstaaten. Diese Erkenntnis droht gegenwärtig unterzugehen. Es ist höchste Zeit, dass die mächtigste Frau Europas daran erinnert.

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Isotronic 12.05.2011
1. ...
Zitat von sysopStirbt Europa? Der Dauerstreit über den Euro und die Flüchtlingsfrage zeigt, wie brüchig der Zusammenhalt der Union in Wahrheit ist. Es ist höchste Zeit, dass die Staatenlenker ihre Völker wieder für die große europäische Idee mobilisieren. Allen voran Angela Merkel. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,762122,00.html
boaaaaah .... das wird aber schwer. Mal kurz überlegen, über welches EU-Personal sprechen wir: Sarkozy, Berlusconi, Cameron, die Schuldenmeister der PIIGS ... Nun, Sie sehen selbst. Auch wenn Merkel könnte, sollte sie? Solange ein Irischer Premier nicht vor den Parlamenten befreundeter Staaten Rede und Antwort für sein Steuerdumping leistet, erübrigen sich alle Anstrengungen für eine europäische Union.
hoppeditz2 12.05.2011
2. Vor allem wird es höchste Zeit ...
Zitat von sysopStirbt Europa? Der Dauerstreit über den Euro und die Flüchtlingsfrage zeigt, wie brüchig der Zusammenhalt der Union in Wahrheit ist. Es ist höchste Zeit, dass die Staatenlenker ihre Völker wieder für die große europäische Idee mobilisieren. Allen voran Angela Merkel. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,762122,00.html
... dass die Staatenlenker mal die europäischen Ideen, die nachweislich nicht funktionieren, wieder einpacken.
TOM_M 12.05.2011
3. Europa - Euro ?
Warum sollten wir besser auf Europa eingeschworen werden? Ich brauchs nicht! Seit dieser blödsinnigen Idee ist es für uns Deutsche nur schlechter geworden - wir müssen die anderen Staaten unterstützen und bekommen auf die Mütze, wenn unser Haushalt dadurch "Ebbe" ist! Laßt mal die erste Grenze schließen und Griechenland aussteigen - es werden schnellstens weittere Staaten folgen. Gute Nacht Deutschland TOM
spügel 12.05.2011
4. Keine Macht den Doofen!
Zitat von sysopStirbt Europa? Der Dauerstreit über den Euro und die Flüchtlingsfrage zeigt, wie brüchig der Zusammenhalt der Union in Wahrheit ist. Es ist höchste Zeit, dass die Staatenlenker ihre Völker wieder für die große europäische Idee mobilisieren. Allen voran Angela Merkel. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,762122,00.html
Stirb Europa! Es ist höchste Zeit, dass die Völker ihre Staatenlenker wieder gegen die kleingeistige europäische Idee mobilisieren!
komparse, 12.05.2011
5. Meine Euphorie besteht nicht mehr
Zitat von sysopStirbt Europa? Der Dauerstreit über den Euro und die Flüchtlingsfrage zeigt, wie brüchig der Zusammenhalt der Union in Wahrheit ist. Es ist höchste Zeit, dass die Staatenlenker ihre Völker wieder für die große europäische Idee mobilisieren. Allen voran Angela Merkel. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,762122,00.html
Der jetzt noch euphorisch ist, sollte mal zum Arzt gehen. Schließlich haben wir gelernt, dass wir im Zuge der Wiedervereinigung unsere Mark - auf Druck Frankreichs - hergeben mussten und nun die Wirtschaftsprobleme von Europa bezahlen dürfen (müssen). Es steht zwar in Verträgen, dass kein Land für die Kredite anderer Länder haftet; die Wirklichkeit sieht anders aus. So was nennt man Wegfall der Geschäftsgrundlage, daher Rückabwicklung des Euro.
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