EU-Kommission Bulgarische Kandidatin Schelewa gibt auf

Abgang aus Barrosos Besetzungsliste: Die Bulgarin Rumjana Schelewa hat ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen. Die Politikerin steht im Verdacht, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben - und war beim Europäischen Parlament durchgefallen.

Schelewa: Intransparenz und Mafiakontakte wurden der Bewerberin nachgesagt
REUTERS

Schelewa: Intransparenz und Mafiakontakte wurden der Bewerberin nachgesagt


Straßburg - Die Ablehnung der EU-Parlamentarier war offenbar zu groß: Die umstrittene Bulgarin Rumjana Schelewa hat ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen und gibt auch ihr Amt als bulgarische Außenministerin auf. Als Nachfolgerin nominierte die bulgarische Regierung die Vizepräsidentin der Weltbank, Kristalina Georgiewa. Der bulgarische Regierungschef Bojko Borissow habe EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso über seinen Vorschlag informiert, teilte die EU-Kommission am Dienstag mit.

Schelewa, die als Kommissarin für humanitäre Hilfe vorgesehen war, steht im Verdacht, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben. Außerdem hatten Sozialisten und Grüne im Europaparlament Zweifel an den Kompetenzen der 40-Jährigen für den Posten geäußert.Schelewa hatte die Vorwürfe bei ihrer Anhörung im Europaparlament vehement zurückgewiesen. Die meisten Ausschussmitglieder konnte sie aber nicht überzeugen.

Er respektiere die "persönliche Entscheidung" Schelewas und begrüße die rasche Entscheidung Bulgariens für eine Nachfolgerin, erklärte Kommissionspräsident Barroso. Unterstützt wurde sie im Europaparlament zuletzt nur noch von der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der sie selbst angehört. Deren Vorsitzender Joseph Daul sagte am Dienstag, Schelewa sei "Opfer eines politischen Kleinkriegs" geworden. Sie habe nicht ertragen, dass "ihre Ehre und ihre Ehrlichkeit" in Frage gestellt worden seien, betonte der Franzose.

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Silvana Koch-Mehrin, und der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff lobten dagegen den Rückzug Schelewas als vernünftige Entscheidung. Schon die Kandidatur der konservativen Bulgarin sei durch die Vorwürfe beschädigt gewesen, erklärten die beiden Politiker.

Mit ihrem Rückzug kommt Schelewa einer Abstimmungsschlappe vor dem Parlament zuvor. Die Abgeordneten stimmen über den Besetzungsvorschlag von Kommissionspräsident Barroso ab, nicht über jeden einzelnen Posten. Die ursprünglich für kommenden Dienstag geplante Abstimmung über die Kommission im Europaparlament könnte nun verschoben werden.

Barroso kündigte an, er werde die neu designierte Kandidatin Georgiewa so schnell wie möglich treffen. Georgiewa muss sich ebenfalls einer Anhörung vor dem Parlamentsausschuss für humanitäre Hilfe stellen. Nach Angaben von Parlamentssprechern soll dies in etwa zwei Wochen geschehen. Die Bulgarin arbeitet seit 1993 bei der Weltbank und war dort unter anderem Umweltdirektorin. 2008 wurde sie Vizepräsidentin der internationalen Finanzinstitution.

ore/AFP/AP



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saul7 19.01.2010
1. Der
Zitat von sysopAbgang aus Barrosos Besetzungsliste: Die Bulgarin Rumjana Schelewa hat ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen. Die Politikerin steht im Verdacht, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben - und war beim Europäischen Parlament durchgefallen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,672706,00.html
Rücktritt war zu erwarten. Eine wenig kompetente Kandidatin, die zudem noch in Verdacht steht, ungesetzlich gehandelt zu haben, ist eine Belastung und daher untragbar.
idealist100 19.01.2010
2. Hallo
Zitat von saul7Rücktritt war zu erwarten. Eine wenig kompetente Kandidatin, die zudem noch in Verdacht steht, ungesetzlich gehandelt zu haben, ist eine Belastung und daher untragbar.
Hallo haben Sie in der Liste einen Kompetenten gefunden. Ich hab mit der Lupe gesucht und keinen gefunden. Ich glaub das ist auch garnicht gewünscht. Dito unsere Besetzung in der Regierung auch umsonst gesucht. Vielleicht in der zweiten Reihe gibt es ein paar gesponserte Politikbeamte / Staatsekretäre. Aber die gehen ja nachher in die bedachten Unternehmen.
genugistgenug 19.01.2010
3. Wer ist der Nächste?
Wer ist der Nächste der abhaut ? Wie wäre es mit Oettinger ?! http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,476722,00.html Zitat aus diesem Artikel zur berüchtigten Trauerrede als Oettinger seinen Vorgänger Filbinger zum Widerstandskämpfer seeligsprach: "Mir ist es völlig unverständlich, dass Oettinger die deutsche Geschichte verklärt, wenn er einen Helfer des NS-Regimes als Gegner der Nazis bezeichnet."
Renardmalin 19.01.2010
4. Bin erstaunt!
Zitat von sysopAbgang aus Barrosos Besetzungsliste: Die Bulgarin Rumjana Schelewa hat ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen. Die Politikerin steht im Verdacht, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben - und war beim Europäischen Parlament durchgefallen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,672706,00.html
... der Laden in Brüssel scheint doch noch irgendwie kontrollierbar zu sein. Nachdem man Berlusconis Lebensabschnittspopunterlagen zurückgezogen hat; nun das. Vieleicht klappt das ja auch noch mit der rumänischen Kandidatin. Honny soit qui mal y pense!
brux 19.01.2010
5. Dummes Zeug
Zitat von idealist100Hallo haben Sie in der Liste einen Kompetenten gefunden. Ich hab mit der Lupe gesucht und keinen gefunden. Ich glaub das ist auch garnicht gewünscht. Dito unsere Besetzung in der Regierung auch umsonst gesucht. Vielleicht in der zweiten Reihe gibt es ein paar gesponserte Politikbeamte / Staatsekretäre. Aber die gehen ja nachher in die bedachten Unternehmen.
So so. Sie sind wohl Ober-Experte. Einige der Kandidaten waren schon mal oder sind derzeit recht erfolgreiche Kommissare (Barnier, Reding, Kroes, Potocnik). Einige der Neuen haben durchaus mit Sachkenntnis und politischem Gespür beeindruckt (Hedegaard, de Gucht, Geoghegan-Quinn). Das pauschale Abwatschn der Kandidaten mag ja der typisch deutschen Selbstgerechtigkeit dienen, zeugt aber nicht gerade von eigener Europa-Kompetenz. Die ist generell sehr dünn gesät, weil sich die Medienfuzzis nie die Mühe machen, über die EU zu berichten. Ohne Jelevas Rücktritt hätte der Spiegel die Anhörungen wohl einfach weiter ignoriert (den albernen Artikel von Schlamp letzte Woche muss man wohl nicht ernst nehmen).
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