EU-Kommission Cohn-Bendit ruft Grüne zur Juncker-Wahl auf

Zuerst attackierte er den SPD-Kandidaten Schulz, jetzt unterstützt er dessen Rivalen Jean-Claude Juncker: Der Grüne Daniel Cohn-Bendit hat seine Parteikollegen im EU-Parlament zur Wahl des Luxemburgers zum neuen Kommissionspräsidenten aufgerufen.
Cohn-Bendit : Unterstützung für Juncker

Cohn-Bendit : Unterstützung für Juncker

Foto: Mario Cruz/ picture alliance / dpa

Frankfurt am Main - Jean-Claude Juncker bekommt Unterstützung von Daniel Cohn-Bendit: Der scheidende Europaparlamentarier der Grünen forderte seine Parteikollegen auf, den konservativen Kandidaten aus Luxemburg zum neuen EU-Kommissionspräsidenten zu wählen.

Obwohl er an Juncker "viel zu kritisieren" habe, rate er den Grünen, ihm im EU-Parlament "eine Mehrheit zu sichern", sagte Cohn-Bendit der "Frankfurter Rundschau". Das Parlament müsse "intelligent handeln" und vor dem nächsten EU-Gipfel "klar sagen, dass Juncker eine Mehrheit hat". Der Kommissionspräsident wird auf Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs vom Parlament mit absoluter Mehrheit gewählt. Die Abstimmung darüber ist Mitte Juli in Straßburg geplant.

Die europäischen Parteienfamilien waren bei der Europawahl am vergangenen Wochenende erstmals mit europaweiten Spitzenkandidaten in den Wahlkampf gezogen, die als Anwärter für den Posten des Kommissionspräsidenten galten. Beim EU-Gipfel am Dienstag wurde Juncker allerdings noch nicht offiziell für den mächtigsten EU-Posten nominiert - nach Diplomatenangaben waren sogar einige konservative Staats- und Regierungschefs dagegen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Freitag erstmals öffentlich für Juncker stark gemacht, nachdem sie zuvor eine Festlegung vermieden hatte.

Die Zurückhaltung der Kanzlerin löste bei den anderen deutschen Parteien Kritik aus, da Juncker als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) auch für die CDU hierzulande Wahlkampf gemacht hatte.

Cohn-Bendit war bei der Europawahl nicht wieder angetreten und will sich aus der aktiven Politik zurückziehen. Er sprach sich in der "FR" langfristig für eine Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten aus. Dann habe er "die gleiche Legitimität wie ein Regierungschef" und könne ihnen "auf Augenhöhe begegnen", sagte Cohn-Bendit.

Der Grüne hatte vor Kurzem den SPD-Kandidaten Martin Schulz kritisiert: Er warf ihm vor, einen "nationalistischen Wahlkampf" geführt zu haben.

als/AFP