Gescheiterte Goulard-Kandidatur: Macron spricht von "politischer Krise" in Europa

Für das Scheitern Sylvie Goulards als französische Kandidatin für die EU-Kommission gab Emmanuel Macron Ursula von der Leyen die Schuld. Kommission und Parlament sieht er in einer dramatischen Lage.

Frankreichs Präsident Macron: "Ich glaube, dass es wichtig ist, eine starke Kommission zu haben, die ehrgeizige Projekte durchführen kann"

Foto: Ludovic MARIN / AFP

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat nach dem Scheitern von Frankreichs Kandidatin für die EU-Kommission vor einer "politischen Krise" gewarnt. Sowohl die neue Kommission als auch das Europaparlament seien mit einer solchen konfrontiert, sagte Macron in Paris.

Man dürfe nicht zulassen, dass sich diese Krise weiter vertiefe. "Ich glaube, dass es wichtig ist, eine starke Kommission zu haben, die ehrgeizige Projekte durchführen kann", so Macron. Man müsse nun aus den derzeitigen Spannungen herauskommen.

Das Europaparlament hatte jüngst die frühere französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard als Kandidatin für die neue EU-Kommission abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem noch laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre. Diese hatten bereits 2017 zu ihrem Rücktritt als Verteidigungsministerin geführt.

Macron machte unmittelbar nach dem Scheitern die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen für das Debakel verantwortlich. (Mehr dazu lesen Sie hier.)

Macron sagte, von der Leyen selbst habe auf Goulard bestanden, die sie aus ihrer Zeit als Verteidigungsministerin kannte, und ihm die Zustimmung des Parlaments versichert.

asa/dpa/AFP