EU-Kommission Kritik an Macrons neuem Kandidaten

Ursula von der Leyen will bald als Chefin der EU-Kommission starten, doch wichtige designierte Kommissare müssen noch Anhörungen überstehen. Im SPIEGEL wird der französische Kandidat Thierry Breton neuerlich kritisiert.

Thierry Breton: "Ab wann werden Erfahrung und Vernetzung zu einer Hypothek?"
Martin Bureau/ DPA

Thierry Breton: "Ab wann werden Erfahrung und Vernetzung zu einer Hypothek?"

Von und


Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron droht im Europaparlament auch mit seinem zweiten Vorschlag für den Posten des französischen EU-Kommissars Ärger. Nachdem die Parlamentarier Sylvie Goulard als Binnenmarktkommissarin abgelehnt hatten, hatte er Thierry Breton nominiert, bislang Vorstandschef des französischen IT-Konzerns Atos.

Titelbild
Mehr dazu im SPIEGEL
Heft 46/2019
Der Nullzins frisst das Vermögen der Deutschen auf. Was man jetzt tun muss für sein Geld

"Es ist meines Wissens das erste Mal, dass ein hochrangiger Wirtschaftsführer direkt auf den Posten des EU-Kommissars wechseln soll", sagte Manon Aubry, Co-Vorsitzende der Fraktion der Linken und Nordischen Grünen, dem SPIEGEL. Entsprechend groß sei die Zahl möglicher Interessenkonflikte.

Breton soll für ein stark ausgebautes Binnenmarktressort zuständig werden. Kritik gibt es vor allem daran, dass seine Aufgaben auch den digitalen Binnenmarkt umfassen. Beispielsweise soll Breton die Entwicklung europäischer Hochleistungsrechner vorantreiben; ein wichtiger Hersteller dieser Geräte ist ausgerechnet Atos.

Mögliche Interessenkonflikte

Im Europaparlament wird die Nominierung Bretons durchaus als Zeichen dafür gesehen, dass Macron nach dem Aus für Goulard nicht klein beigeben will. Stattdessen präsentiert er erneut einen Kandidaten, von dem er sich vor allem die Umsetzung französischer Interessen erhofft.

Breton wird künftig auch für die europäische Industriepolitik zuständig sein. Zuletzt führte Breton zahlreiche Gespräche mit Fachpolitikern im Parlament, wo er einen fachkundigen Eindruck hinterließ.

Unterstützung erhält Aubry dagegen vom stellvertretenden Chef des Rechtsausschusses, Sergey Lagodinsky von den Grünen. Bei Breton stelle sich die Frage, "ab wann Erfahrung und Vernetzung zu einer Hypothek werden", sagte der Parlamentarier dem SPIEGEL.

Breton muss am kommenden Donnerstag die Fragen der Abgeordneten beantworten, zuvor untersucht der Rechtsausschuss seine Einkommenserklärung auf mögliche Interessenkonflikte. Um Schwierigkeiten zu vermeiden, verkaufte Breton zuletzt seine Anteile an Atos in Höhe mehrerer Millionen Euro.

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL-Magazin - am Kiosk erhältlich ab Samstagmorgen und immer freitags bei SPIEGEL+ sowie in der digitalen Heft-Ausgabe.

Was im neuen SPIEGEL steht und welche Geschichten Sie bei SPIEGEL+ finden, erfahren Sie auch in unserem kostenlosen Politik-Newsletter DIE LAGE, der sechsmal in der Woche erscheint - kompakt, analytisch, meinungsstark, geschrieben von den politischen Köpfen der Redaktion.

mp, was



insgesamt 1 Beitrag
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
brux 08.11.2019
1. Kritik
Manon Aubry gehört zum Clan des feinen Herrn Melenchon, einem klassischen Salon-Bolschewisten, der auf Volkstribun macht, indem er eine 35 Euro Arbeiterjacke trägt. Privat ist er aber schon öfter mit einer teuren Lederjacke gesehen worden. Ansonsten gehört ihm ein Millionen-Apartment in Paris (und eben nicht in seinem proletarischen Wahlkreis in Marseille) und seine Freundin stellt der Partei Medienleistungen in exorbitanter Höhe in Rechnung. Ich finde, dass Journalisten solche Kritik nicht einfach kolportieren, sondern kritisch hinterfragen sollten. Schliesslich leben wir in einer Zeit, wo sich immer sofort jemand findet, der etwas zu meckern hat. Offenbar ist das Verbrechen des Herrn Breton, dass er Jobs in der Privatwirtschaft hatte. Das kann man von den Jüngern Melenchons in der Tat nicht behaupten. Die sind fast alle im Staatsdienst oder auf Stütze.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.