Von-der-Leyen-Kommission Hängepartie um ungarischen EU-Kandidaten beendet

Als ungarischer Kandidat für die nächste EU-Kommission musste sich Oliver Varhelyi vom Parlament schriftliche Nachfragen stellen lassen. Varhelyi distanzierte sich von Premier Viktor Orbán - und wurde jetzt angenommen.

Ursula von der Leyen, designierte EU-Kommissionschefin, kann auf eine Bestätigung für ihr Team noch im November hoffen
OLIVIER HOSLET/EPA-EFE/REX

Ursula von der Leyen, designierte EU-Kommissionschefin, kann auf eine Bestätigung für ihr Team noch im November hoffen


Gute Nachricht für die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Sie kann nun auf einen Start am 1. Dezember hoffen. Das Europaparlament hat mit dem Ungarn Oliver Varhelyi den letzten noch fehlenden Kandidaten der neuen Kommission akzeptiert.

Damit können die EU-Parlamentarier voraussichtlich am 27. November über die EU-Kommission als Ganzes abstimmen. Bei einem positiven Votum kann sie ab Dezember die Arbeit aufnehmen.

Alles klar, Herr Kommissar: Oliver Varhelyi aus Ungarn ist nun vom Parlament als designierter Erweiterungskommissar bestätigt
Francisco Seco/ AP

Alles klar, Herr Kommissar: Oliver Varhelyi aus Ungarn ist nun vom Parlament als designierter Erweiterungskommissar bestätigt

Die künftige Kommissionspräsidentin von der Leyen hätte mit ihrem Team eigentlich schon am 1. November starten sollen. Das Europaparlament hatte jedoch die ursprünglichen Kommissionskandidaten aus Frankreich, Ungarn und Rumänien abgelehnt. Der Franzose Thierry Breton und die Rumänin Adina-Ioana Valean wurden am Donnerstag als Ersatzkandidaten akzeptiert.

Ungarns Varhelyi will sich von Orbán nicht beeinflussen lassen

Der Ungar Varhelyi soll Erweiterungskommissar werden, er musste aber vor seiner Bestätigung am Montag in einer weiteren Prüfrunde zusätzlich schriftliche Fragen beantworten. Dabei ging es insbesondere um sein Verhältnis zum nationalkonservativen ungarischen Regierungschef Viktor Orbán. Der langjährige Vertreter Ungarns bei der EU erklärte in seiner Antwort, er werde sich als Kommissar durch Äußerungen eines Regierungschefs "weder gebunden" fühlen noch sich beeinflussen lassen.

Am Donnerstag entscheidet nun die Führung des EU-Parlaments, ob sie an dem Abstimmungstermin über die gesamte Kommission am 27. November festhält. Die EVP-Fraktion erklärte am Montag bereits, sie freue sich auf die "endgültige Abstimmung über die neue EU-Kommission (...) nächste Woche in Straßburg".

Bringen die Briten die EU-Kommission in Schwierigkeiten?

Ein Unsicherheitsfaktor bleibt die Frage, ob das Parlament den Start ohne britischen Kommissar akzeptiert. Denn Großbritannien, das bis Ende Januar aus der EU austreten soll, hat erklärt, dass es vor den Neuwahlen für das Unterhaus am 12. Dezember keinen Kommissar mehr nominieren will. Aus mehreren Parlamentsfraktionen hieß es jedoch in den vergangenen Tagen, das Briten-Problem werde nicht zu weiteren Verzögerungen führen.

Allerdings geht die EU damit ein rechtliches Risiko ein. Denn normalerweise muss jeder Mitgliedstaat einen Kommissar stellen. Entscheidungen ohne britische Vertretung könnten womöglich anfechtbar sein.

Um sich juristisch abzusichern, hat die EU-Kommission deshalb vergangene Woche ein Vertragsverletzungsverfahren gegen London eingeleitet. Die EU kann damit argumentieren, sie habe alles getan, um die Briten zur Nominierung eines Kommissars zu bewegen.

cht/AFP



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