EU-Kommissionschef Barroso zeigt sich wechselwillig

Portugals Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso ist bereit zum Wechsel an die Spitze der EU-Kommission. In einer "Erklärung an die Nation" kündigte er heute in Lissabon seinen Rücktritt als Regierungschef und seinen Wechsel nach Brüssel an.


Designierter EU-Kommissionschef Barroso: "Ich nehme das Angebot an"
AP

Designierter EU-Kommissionschef Barroso: "Ich nehme das Angebot an"

Lissabon - "Ich werde die Einladung der europäischen Staats- und Regierungschefs akzeptieren, Kandidat für das Präsidentenamt der Europäischen Kommission zu werden", sagte Barroso in einer Fernsehansprache. Anschließend flog er von Lissabon nach Brüssel, um am Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs teilzunehmen.

Nach wochenlangem Tauziehen hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Wochenende auf Barroso als Nachfolger von Kommissionspräsident Romano Prodi verständigt. Er gilt als Kompromisskandidat. Diplomaten nannten ihn den "kleinsten gemeinsamen Nenner".

Bundeskanzler Gerhard Schröder äußerte sich zurückhaltend über Barroso. Auch er stellte klar, dass Barroso ein Kompromisskandidat und nicht Deutschlands erste Wahl sei. Die Einigung auf Barroso sei schwierig gewesen, sagte Schröder beim Nato-Gipfel in Istanbul. "Ich habe nichts davon abzustreichen, dass ich für (Belgiens Ministerpräsident) Guy Verhofstadt war. Aber ich finde, dass Europa immer auch Kompromisssuche ist." Mit Blick auf den Kandidaten Barroso sagte er: "Ich finde, man muss ihm auch eine Chance geben. Deutschland ist bereit, das zu tun, und ihn bei der Realisierung der Chance vorurteilsfrei zu unterstützen." Barroso habe in seinen bisherigen europapolitischen Äußerungen gezeigt, dass er nicht nur an der Erweiterung, sondern auch an der Vertiefung der EU interessiert sei, sagte Schröder.

Vorbehaltlos setzte sich der französische Staatspräsident Jacques Chirac für Barroso ein. Er werde "mit Freude" für Barroso stimmen, sagte Chirac in Istanbul. Chirac hob als einen der Vorzüge des Kandidaten hervor, dass der bisherige portugiesische Ministerpräsident perfekt Französisch spreche. Es gebe keinen Zweifel daran, dass Barroso am Abend von den Staats- und Regierungschefs nominiert werde. Die Amtszeit von Romano Prodi läuft Ende Oktober aus.

Ein erster Einigungsversuch der 25 Staats- und Regierungschefs war vor zehn Tagen gescheitert. Damals hatten weder der von Deutschland und Frankreich unterstützte Verhofstadt, noch der britische EU-Kommissar Chris Patten die erforderliche Mehrheit erhalten. Hintergrund des Konflikts war auch der Anspruch der europäischen Konservativen, nach ihrem Erfolg bei der Europawahl, den neuen Kommissionschef zu stellen. Daher hatten sie sich gegen den Liberalen Verhofstadt gestellt.



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