EU-Parlamentspräsident Christdemokraten wollen Martin Schulz ablösen

Martin Schulz würde wohl gern bis 2019 EU-Parlamentspräsident bleiben. Doch die Konservativen pochen auf eine Abmachung - der Sozialdemokrat soll Anfang 2017 gehen.
Martin Schulz

Martin Schulz

Foto: FREDERICK FLORIN/ AFP

Im Europaparlament haben die Christdemokraten die Weichen für eine Ablösung des derzeitigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) gestellt. Die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) habe beschlossen, einen eigenen Kandidaten für die im Januar geplante Wahl aufzustellen, teilte ein Sprecher mit. Ein entsprechender Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber (CSU) sei gebilligt worden. Dies entspreche einer schriftlichen Vereinbarung zwischen der EVP und den Sozialdemokraten.

Die beiden größten Gruppen im Parlament hatten nach der Europawahl im Juni 2014 vereinbart, sich das Spitzenamt für jeweils die halbe Legislaturperiode zu teilen. Dementsprechend unterstützten die EVP-Abgeordneten die Wahl des Deutschen für die erste Halbzeit. Im Gegenzug fordern sie nun, dass die Sozialdemokraten einem Kandidaten der EVP in den Sessel des Parlamentspräsidenten verhelfen.

Im Straßburger Parlament ist es jedoch ein offenes Geheimnis, dass Schulz gerne bis zur nächsten Europawahl im Juni 2019 im Amt bleiben möchte. Der SPD-Politiker hat sich bisher zu dem Thema nicht öffentlich geäußert. In einem Interview sagte er kürzlich nur, er sei zu "Stabilität und Kontinuität in Brüssel" bereit.

Gabriel und Juncker wollen Schulz halten

Für eine Wiederwahl von Schulz hatte sich nicht nur der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ausgesprochen, sondern vor einigen Wochen auch der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker. Der EU stünden schwierige Zeiten bevor, daher benötige sie Stabilität, sagte Juncker dem SPIEGEL.

Der Luxemburger Christdemokrat war zu der Fraktionssitzung erwartet worden, sagte jedoch kurzfristig ab. Nach Angaben aus Fraktionskreisen begründete Juncker dies mit dem bevorstehenden EU-Gipfel in Bratislava.

Als mögliche Kandidaten für den Posten des Parlamentspräsidenten werden mehrere Christdemokraten genannt - unter ihnen der frühere Industriekommissar Antonio Tajani, ein Weggefährte des italienischen Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi, der Franzose Alain Lamassoure, der Österreicher Othmar Karas und die Irin Mairead McGuinness. Nach Angaben eines Sprechers will die Fraktion Anfang Dezember entscheiden, wen sie für die Wahl im Januar nominiert.

kry/AFP
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