Europaparlament Weber gegen Orbáns Rückkehr in die EVP

Wie geht es weiter mit Viktor Orbán? Europas Christdemokraten wollen über die Mitgliedschaft von Fidesz im Februar entscheiden. Ihr Fraktionschef äußert im SPIEGEL schon jetzt eine klare Meinung.
Weber, Orbán: Keine versöhnlichen Töne

Weber, Orbán: Keine versöhnlichen Töne

Foto: Szilard Koszticsak/ dpa

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, lehnt eine Rückkehr der ungarischen Fidesz in die europäische Parteienfamilie ab. "Bisher haben Fidesz und ihr Vorsitzender Viktor Orbán die Zeit nicht genutzt, um die Kritikpunkte auszuräumen, die uns damals zu einer Suspendierung der Mitgliedschaft bewegt haben", sagte Weber.

Die EVP hatte die Mitgliedschaft von Orbáns Partei Fidesz vor der Europawahl im Mai suspendiert, unter anderem weil diese im Wahlkampf eine Plakatkampagne mit teils antisemitischen Motiven gegen die EU und deren Spitzenvertreter gestartet hatte.

Eine Expertengruppe unter Leitung des früheren EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy klärt derzeit, ob Fidesz die EVP endgültig verlassen muss. Dafür spricht, dass Orbán sich bei den bisherigen Treffen mit Van Rompuy und den anderen Experten wenig einsichtig gezeigt hat. Zudem gilt der neue EVP-Chef Donald Tusk eher als Gegner Orbáns.

Auch Weber sieht weiter große Hindernisse für einen Verbleib von Fidesz in der EVP. "Insbesondere die aktuelle Gesetzgebung und die offene Zukunft der Central European University in Budapest sind nicht ermutigend. Viktor Orbán muss liefern", sagt er. Weber hatte sich im Europawahlkampf für den Verbleib der Central European University in Budapest stark gemacht.

Beim EVP-Parteitag Mitte November in Zagreb waren Orbán und seine Leute schon nicht mehr dabei. Der Rompuy-Bericht wird in den nächsten Wochen erwartet, eine Entscheidung könnte bei einer EVP-Versammlung Anfang Februar fallen. Zuvor will Tusk allerdings noch mit Orbán sprechen.

ama/mp