Europaparlament: Rechtspopulisten scheitern mit Fraktionsbildung

Die Allianz rechtsextremer Parteien im neuen EU-Parlament ist vorerst gescheitert. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sagte, seine PVV werde nicht um jeden Preis Teil einer Fraktion. Problem sei eine polnische Partei.

Rechtspopulisten Le Pen, Wilders: Vorerst gescheitert

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Amsterdam - Die Differenzen zwischen den rechtsextremen Parteien sind offenbar zu groß: Die Bildung einer gemeinsamen Fraktion im Europaparlament ist vorerst gescheitert. Das erklärte Geert Wilders von der Freiheitspartei PVV, wie der niederländische Rundfunk in der Nacht zum Dienstag meldete. Der Rechtspopulist verwies demnach unter anderem auf Probleme mit der polnischen Partei KNP. Deren Chef Janusz Korwin-Mikke werden antisemitische Äußerungen zugeschrieben, das Wahlrecht für Frauen lehnt er ab.

Seine Partei wolle eine Fraktion nicht um jeden Preis bilden, erklärte Wilders. Deswegen sei es nicht gelungen, bis Fristablauf am Dienstag ein Bündnis zu bilden. Damit ist das Thema einer rechten Allianz in Europa jedoch noch nicht vom Tisch: PVV-Parteichef Wilders hoffe, dass die Bildung noch im Jahresverlauf gelinge, erklärte er. Dabei wolle er weiter mit anderen gleichgesinnten Parteien aus Österreich, Belgien und Italien sowie mit dem Front National (FN) aus Frankreich zusammenarbeiten.

Eine Rechtsextremen-Fraktion gab es bislang im Europäischen Parlament nicht. Wilders hatte bereits gemeinsam mit der Chefin des französischen FN, Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien verhandelt. Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament müssen sich Abgeordnete aus mindestens sieben der 28 EU-Länder zusammenschließen. Der Fraktionsstatus bietet mehr Redezeit und eine größere finanzielle Unterstützung.

Euroskeptiker und EU-Feinde im Europäischen Parlament

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vek/dpa/Reuters/AFP