EU-Ratifizierung Barroso plädiert für eine Pause

Im Prozess der EU-Ratifizierung hat Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu einem vorübergehenden Notstopp aufgerufen. Kurz vor dem EU-Krisengipfel sprach er sich dafür aus, "mindestens eine Pause" einzulegen. Weitere Debakel sollten auf diese Weise vermieden werden.


Paris - Eine solche Pause sei notwendig, um weitere "Neins" bei Referenden über das Vertragswerk zu verhindern, sagte Barroso in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender France 3. Ein solches Risiko bestehe und deshalb heiße es, vorsichtig zu sein, nachzudenken und sich Zeit zu lassen. Dies sage er, ohne in nationale Kompetenzen eingreifen zu wollen, fügte Barroso hinzu. Die britische Regierung hatte vergangene Woche als Reaktion auf die Abstimmungsniederlagen in Frankreich und den Niederlanden das eigene, für Anfang 2006 geplante Referendum über die EU-Verfassung vorerst auf Eis gelegt.

Auch Dänemark hat die Entscheidung über die mögliche Abhaltung eines Referendums verschoben. Laut Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen will die Regierung erst nach dem Brüsseler EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag darüber entscheiden, ob die für den 27. September geplante Volksabstimmung tatsächlich abgehalten werden soll. Auch Schweden will die Ergebnisse des Treffens abwarten, bevor es sich auf eine Abstimmung festlegt.



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