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09. September 2019, 17:04 Uhr

Europäische Union

Von der Leyen schlägt 13 Frauen für Kommissionsposten vor

Es wäre ein deutlicher Fortschritt in Sachen Parität: Nach dem Willen von Ursula von der Leyen sollen der EU-Kommission künftig fast genauso viele Frauen angehören wie Männer.

Erstmals soll die EU-Kommission fast zur Hälfte mit Frauen besetzt sein. Die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen schlug nun in Brüssel ein Team aus 13 Frauen - einschließlich der Chefin selbst - und 14 Männern vor. Damit setzt die CDU-Politikerin ein Versprechen weitgehend um, das sie vor ihrer Wahl zur Kommissionschefin im Juli gegeben hatte. Ob alle Kandidaten durchkommen, liegt aber in der Hand des Europaparlaments.

Die EU-Kommission ist ein ganz eigenes Gebilde, aber sie ähnelt grob gesagt einer Regierung mit verteilten Ressorts. Sie arbeitet mit einem Apparat von mehr als 30.000 Beamten, schlägt europäische Gesetze vor und achtet auf deren Einhaltung. Jedes der 27 bleibenden EU-Länder ist mit einer Person vertreten - für Deutschland ist das von der Leyen, Großbritannien verzichtet wegen des für Ende Oktober geplanten Brexits. Planmäßig soll die Kommission am 1. November starten.

Von der Leyen hatte eine gleichmäßig mit Männern und Frauen besetzte Kommission versprochen, und ihre Liste kommt dem nahe. Fast keines der EU-Länder hatte sich an ihren Wunsch gehalten, zur Auswahl zwei Personen zu nominieren - einen Mann und eine Frau. In jedem Fall ist von der Leyens Vorschlag ein Fortschritt in Sachen Parität: Derzeit sind in der Kommission nur neun Frauen und 19 Männer.

Vorbehalte gegen Kandidaten aus Ungarn, Polen und Rumänien

Von der Leyen will am Dienstag sagen, welche Aufgaben sie den einzelnen Kandidaten zugedacht hat. In den kommenden Wochen werden dann alle Nominierten in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments angehört. Einzelne Personen könnten noch ausgetauscht werden, bevor das Plenum letztlich über das gesamte Personalpaket abstimmt.

Vorbehalte bei Parlamentariern gibt es vor allem gegen die Nominierten aus Ungarn, Polen und Rumänien. Der für Ungarn nominierte ehemalige Justizminister Laszlo Trocsanyi steht in der Kritik, weil er eine umstrittene und inzwischen gestoppte Justizreform mitgetragen hat. Gegen den polnischen Kandidaten Janusz Wojciechowski ermittelt die europäische Antibetrugsbehörde Olaf wegen womöglich falscher Reiseabrechnungen. Die von Rumänien nominierte Rovana Plumb sieht sich dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs ausgesetzt.

Auch gegen die französische Kandidatin Sylvie Goulard laufen in der Heimat noch Ermittlungen wegen Vorwürfen der Scheinbeschäftigung im Europaparlament, die sie 2017 das Amt der französischen Verteidigungsministerin gekostet hatten. Auch die EU-Antibetrugsbehörde Olaf überprüft die Vorgänge nach eigenen Angaben. Die Verwaltung des Europaparlaments hat die Akte aber inzwischen geschlossen.

asa/dpa

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