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18. Juni 2004, 23:38 Uhr

Europa

Staats- und Regierungschefs einigen sich auf Verfassung

Europas erste gemeinsame Verfassung ist unter Dach und Fach. Nach langwierigen Verhandlungen haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel auf den Vertragstext geeinigt.

Schröder auf dem EU-Gipfel: Zähe Verhandlungen führten zum Kompromiss
DPA

Schröder auf dem EU-Gipfel: Zähe Verhandlungen führten zum Kompromiss

Brüssel - Nach der politischen Einigung am Freitagabend muss der endgültige Vertragstext nun geschrieben und übersetzt werden, bevor er von den 25 Staats- und Regierungschefs der EU förmlich unterzeichnet werden kann. Das soll voraussichtlich im Herbst in Rom geschehen. Danach muss die Verfassung für Europa, die künftig für über 450 Millionen Menschen gelten soll, in allen Mitgliedsländern ratifiziert werden. Dafür sind zwei Jahre vorgesehen. Noch vor sechs Monaten war die Verfassung im ersten Anlauf am Widerstand vor allem Polens und Spaniens gescheitert.

Um ihren Kompromiss zu finden, nahmen die Regierungen zahlreiche Änderungen an dem vor einem Jahr vorgelegten Entwurf des Verfassungskonvents vor. Die erste Verfassung des geeinten Kontinents soll nun garantieren, dass die EU auch nach der Erweiterung handlungsfähig bleibt. Dazu soll sie folgende Neuerungen enthalten:

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