Abstimmung EU-Parlament bestätigt von der Leyen als Kommissionschefin
Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen am Mittwoch mit breiter Mehrheit bestätigt. Damit kann die neue Führung der Europäischen Union am Sonntag ihr Amt antreten. Von der Leyen ist die erste Frau, die Präsidentin der mächtigen europäischen Behörde wird.
Für von der Leyen ist dieser Tag sowohl der Höhepunkt ihrer politischen Karriere als auch der erfolgreiche Schluss einer langwierigen Prozedur. Eigentlich war von der Leyens Amtsantritt bereits für den 1. November geplant, doch drei ihrer ursprünglich vorgesehenen Kommissionskandidaten wurden vom Europäischen Parlament abgelehnt. Sylvie Goulard aus Frankreich, die Rumänin Rovana Plumb und der Ungar László Trócsányi fielen bei den Anhörungen durch.
Neue EU-Kommissare: Von der Leyens Europa-Team
Am Mittwoch stimmten 461 Abgeordnete für von der Leyens Team, 157 dagegen und 89 Parlamentarier enthielten sich. Bei ihrer eigenen Wahl zur Kommissionspräsidentin im Juli hatte von der Leyen nur neun Stimmen mehr als die erforderliche Mehrheit von 374 Abgeordneten erhalten. Bei der damals geheimen Wahl hatte es mutmaßlich viele Abweichungen von den jeweiligen Fraktionslinien gegeben.
Ihr Ziel der Geschlechterparität in der Kommission hat von der Leyen verfehlt: Der neuen EU-Kommission gehören 15 Männer und 12 Frauen (einschließlich von der Leyen) an.
Von der Leyen war im Sommer von den europäischen Staats- und Regierungschefs als Kandidatin nominiert worden, obwohl sie zuvor nicht als Spitzenkandidatin zur Europawahl angetreten war. Frans Timmermans und Margrethe Vestager, die Spitzenkandidaten waren, sind nun Vizepräsidenten der Europäischen Kommission.
Bei einem Treffen der Kommissionsvizepräsidenten soll Timmermans deutlich gemacht haben, dass es künftig wechselnde Mehrheiten im Parlament geben wird - eine deutliche Absage an eine informelle Große Koalition, die es in der vergangenen Legislaturperiode noch gegeben hatte.
Im Vorfeld hatte es Streit darüber gegeben, ob Großbritannien einen EU-Kommissar nominieren müsste, schließlich sind sie noch Mitglied der EU. Erst am 31. Januar will Großbritannien die Staatengemeinschaft verlassen. Die Nominierung eines Kandidaten lehnte Großbritannien aber ab - die EU-Kommission eröffnete daraufhin ein Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge . Auch, um sicherzugehen, dass ihre Beschlüsse nicht im Nachhinein angefochten werden können.
Von der Leyen hat im Parlament einen "Neustart Europas" gefordert. Die gelernte Ärztin und Mutter von sieben Kindern wurde in Brüssel geboren. Sie spricht fließend Englisch und Französisch. Die ersten Jahre ihres Lebens verbrachte sie in Brüssel. "Ich bin Europäerin gewesen, bevor ich später gelernt habe, dass ich Deutsche bin und Niedersächsin", sagt sie.
