Kritik an Uigurenlagern EU-Parlament verlangt Sanktionen gegen chinesische Beamte

Hunderttausende Uiguren sollen in der chinesischen Provinz Xinjiang in Internierungslagern sitzen. Jetzt hat sich das Europäische Parlament für eine deutlichere Reaktion der EU ausgesprochen.
Europäisches Parlament in Straßburg: Umerziehungslager sofort schließen

Europäisches Parlament in Straßburg: Umerziehungslager sofort schließen

Foto: Philipp von Ditfurth/ DPA

Das Europaparlament hat wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren mehr Druck auf China gefordert. Der Europäische Rat müsse gezielt Sanktionen gegen verantwortliche chinesische Beamte verhängen und deren Vermögenswerte in der EU einfrieren, hieß es in einer in Straßburg verabschiedeten Resolution. Das Parlament rief China zudem auf, mutmaßliche Umerziehungslager im Westen des Landes  umgehend zu schließen.

Die chinesischen Behörden müssten unabhängigen Journalisten und internationalen Beobachtern Zugang zur Provinz Xinjiang geben, forderten die Abgeordneten. Nach offiziell unbestätigten Schätzungen sind im Westen Chinas Hunderttausende Uiguren in Lager gesteckt worden, die die chinesischen Behörden als Fortbildungszentren beschreiben.

EU-Parlament ehrt chinesisch-uigurischen Intellektuellen

Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von der herrschenden ethnischen Mehrheit, den Han-Chinesen, unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt.

Das EU-Parlament hatte am Mittwoch den renommierten Sacharow-Preis der Tochter des inhaftierten chinesisch-uigurischen Intellektuellen und Wirtschaftswissenschaftlers Ilham Tohti überreicht. "Das Volk der Uiguren braucht Sie", sagte Jewher Ilham zu den EU-Abgeordneten bei der Preisverleihung.

Der vor fünf Jahren wegen "Separatismus" zu lebenslanger Haft verurteilte Tohti ist einer der bekanntesten Vertreter der Minderheit der Uiguren.

jki/dpa