Rede in Straßburg Macron begrüßt Russlands Rückkehr in den Europarat

Russland erhält sein Stimmrecht im Europarat zurück. Frankreichs Präsident Macron hat den Schritt nun gelobt. Zuvor war er mit dem freigelassenen ukrainischen Filmemacher Oleg Senzow zusammengekommen.

Emmanuel Macron in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats: Das russische Volk finde sich im europäischen Humanismus wieder
FREDERICK FLORIN / AFP

Emmanuel Macron in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats: Das russische Volk finde sich im europäischen Humanismus wieder


Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Rückkehr Russlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarats in einer Rede vor dem Gremium begrüßt. Er unterstütze diese Entscheidung voll, sagte Macron vor den Abgeordneten in Straßburg.

Ein Ausschluss Moskaus aus der Staatenorganisation wäre ein Rückschlag gewesen und hätte den russischen Bürgern den Zugang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte genommen. Das russische Volk finde sich im europäischen Humanismus wieder, so Macron. Russland müsse nun aber seine Pflichten gegenüber dem Europarat einhalten, betonte der Präsident.

Russland hatte erst kürzlich wieder alle Rechte als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zurückerhalten. Sie waren wegen der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim sowie wegen der Unterstützung prorussischer Separatisten im Kriegsgebiet der Ostukraine vorübergehend entzogen worden. Die ukrainischen Abgeordneten nahmen aus Protest gegen die Rückkehr Russlands nicht an der Herbst-Sitzung des Gremiums teil und verpassten Macrons Rede.

Macron trifft Senzow

Vor seiner Rede im Plenum hatte Macron nach eigenen Angaben den ukrainischen Filmemacher Oleg Senzow in Straßburg getroffen. Senzow war vor Kurzem bei einem Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine freigekommen. Senzow habe ihm gegenüber betont, dass die Freiheit anderer genauso respektiert werden müsse wie die eigene, sagte Macron in seiner Ansprache im Rahmen der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Staatengemeinschaft.

Macron trifft den freigelassenen ukrainischen Filmemacher Oleg Senzow: die Freiheit anderer respektieren
Frederick Florin/AP

Macron trifft den freigelassenen ukrainischen Filmemacher Oleg Senzow: die Freiheit anderer respektieren

Der Europarat mit Sitz in Straßburg wurde 1949 gegründet. Seine Aufgabe ist es, über die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit in seinen 47 Mitgliedstaaten zu wachen - darunter Länder wie die Türkei, Russland und die Ukraine. Die Staaten können vor dem dazugehörigen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wegen Verstößen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention zur Rechenschaft gezogen werden. Der Europarat ist keine Institution der Europäischen Union.

asa/dpa



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