Europawahl Berlusconi wird EU-Abgeordneter

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist ins Europaparlament gewählt worden. Der 82-Jährige hat große Pläne für die Zukunft.

Silvio Berlusconi will nach Brüssel, weil Europa eine "tiefgreifende Vision für die Welt" fehle
DANIEL DAL ZENNARO/EPA-EFE/REX

Silvio Berlusconi will nach Brüssel, weil Europa eine "tiefgreifende Vision für die Welt" fehle


Er ist zurück in der Politik: Silvio Berlusconi hat sich einen Sitz im EU-Parlament gesichert. Der frühere italienische Regierungschef kandidierte auf der Liste seiner konservativen Partei Forza Italia.

An der italienischen Parlamentswahl im Frühling konnte der Medienunternehmer und Milliardär wegen eines 2013 verhängten Ämterverbots nicht teilnehmen. Das Verbot wurde dann aufgehoben, woraufhin der in zahlreiche Skandale verwickelte Unternehmer seine Kandidatur für das Europaparlament ankündigte. Er habe sich dazu trotz seines hohen Alters entschlossen, weil Europa eine "tiefgreifende Vision für die Welt" fehle, hatte der 82-Jährige im Wahlkampf gesagt.

Berlusconis Forza Italia kam bei den Europawahlen auf 8,8 Prozent der Stimmen. Klarer Sieger der Wahl in Italien ist die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini. Auf Platz zwei landete die sozialdemokratische Oppositionspartei PD, die auf 22,7 Prozent kam. Der Koalitionspartner der Lega, die Fünf-Sterne-Bewegung, stürzte auf 17 Prozent ab - bei den Parlamentswahlen im März 2018 hatte sie noch 32,5 Prozent der Stimmen bekommen.

Italiens früherer Ministerpräsident ist nicht der einzige bekannte Politiker, der ein EU-Mandat errungen hat. Auch der spanische Politiker Carles Puigdemont könnte ins EU-Parlament einziehen. Er war am Unabhängigkeitsreferendum der Katalanen beteiligt und lebt momentan in Belgien im Exil. Ob Puigdemont sein Mandat annimmt, ist noch unklar. Das spanische Wahlrecht schreibt vor, dass EU-Abgeordnete zu Beginn ihres Mandats in Madrid auf die Verfassung schwören müssen.

Auch der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache könnte offenbar EU-Abgeordneter werden. Berichten zufolge hat der österreichische Politiker trotz der Ibiza-Affäre besonders viele sogenannte Vorzugstimmen erhalten und kann somit ins Europaparlament einziehen.

asc/AFP/dpa



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