Ex-CSU-Generalsekretär Söder in Brüssel Der sanfte General

CSU-Haudegen Markus Söder übt sich neuerdings in Demut. Nach Jahren des politischen Frontkampfs tritt er in Brüssel als Außenminister Bayerns auf - der "gepaukt" und "viel gelesen" hat und plötzlich ganz staatstragend wirken will.

Von , Brüssel


Brüssel - Wenn Reiseführer das Brüsseler EU-Viertel zeigen, machen sie manchmal ein kleines Ratespiel mit den Touristen. Sie stellen sich dann gleich neben das Parlament, diesen mächtigen Klotz mit der viel zu großen Kuppel, und zeigen auf das feine Schlösschen nebenan. Es liegt in allerbester Lage, mitten in einem Park und unweit der wichtigsten europäischen Institutionen. Wer denn wohl der Schlossherr sei? Mindestens der Kommissionspräsident oder der Parlamentspräsident, vermuten die Besucher – und manchmal tippt auch jemand auf Albert II., den König der Belgier. Alles falsch. Hier residiert ein Regionalfürst, der in Deutschland als "General" berüchtigt und als Haudegen berühmt war.

Markus Söder, 41, hat das schönste Büro von Brüssel und einen schmucken Titel noch dazu: Staatsminister für Bundes- und Europa-Angelegenheiten. Viel mehr aber hat der ehemalige CSU-Generalsekretär in Brüssel nicht. Er ist nicht berühmt und nicht berüchtigt und – vermutlich die Höchststrafe für einen wie Söder – den meisten nicht einmal bekannt.

Fünf Monate dauert dieses Experiment nun schon. Ausgerechnet der Lautsprecher Söder soll sich in Brüssel bewähren, wo Politik noch immer ganz anders funktioniert als daheim: sachlicher, differenzierter, leiser. Einen Haudrauf und Hallodri, als der Söder gilt, mögen sie hier so wenig, dass sie ihn mit Buh-Rufen empfingen. Als die Bayern in Brüssel zu einer Oktoberfest-Kopie eingeladen hatten, musste sich Söder einige gellende Pfiffe anhören. Doch der bewies, dass er verstanden hat – und schwieg.

"Brüssel ist so wichtig wie Washington"

Denn für seine neue Rolle hat sich Söder ein staatsmännisches Auftreten verordnet. "Brüssel ist so wichtig wie Washington, Paris oder Peking", erklärt er seinen Besuchern in der EU-Stadt gerne. Wenn er seine eigene Rolle auf dieser internationalen Bühne beschreiben soll, beruft er sich am liebsten auf seinen Ministerpräsidenten: "Günther Beckstein sagt immer, ich sei der Außenminister Bayerns", sagt er und witzelt dann über den Joschka-Effekt, den er an sich ausgemacht habe. Auch der Grünen-Sponti wandelte sich schließlich zum Möchtegern-Präsidenten, nachdem er die Ernennungsurkunde erhalten hatte. Der Unterschied ist nur: Fischer avancierte zum echten Außenminister, Söder nicht.

Er zählt zu den Repräsentanten, über die jedes Bundesland für Brüssel verfügt. Die Länder haben hier eigene Büros und eigene Stäbe. Allein die Bayern beschäftigen insgesamt 29 Leute, darunter einen Vertreter für jedes Ministerium. "Wir wollen Denkfabrik sein", verkündete Chef Söder beim 20-jährigen Jubiläum im Dezember. Tatsächlich sind die Landesvertretungen auch ein beliebter Treffpunkt in Brüssel. Dafür sorgen auch Veranstaltungen, deren politischer Ertrag schwierig zu messen sein dürfte: Die Sachsen laden etwa zu einem Weihnachtsmarkt, die Nordrhein-Westfalen zu Karnevalsfeiern und die Bayern eben zum Oktoberfest. Der Arbeitsalltag der Ländervertreter aber besteht aus genauer Beobachtung der EU-Institutionen und ungezählten Hintergrundgesprächen mit deren Mitarbeitern – um Entwicklungen rechtzeitig zu erkennen und gegebenenfalls Einfluss zu nehmen.

Einsatz für den "Bocksbeutel"

Der hessische Europaminister Volker Hoff (CDU) etwa, einer der aktivsten EU-Repräsentanten der Bundesländer, rettete im Herbst den Äppelwoi. Er kämpfte bei der Kommission dafür, das Apfelgebräu weiter als Wein verkaufen zu dürfen. Und sein Kollege Söder setzte sich zur selben Zeit für die Zukunft einer anderen alkoholischen Spezialität ein: Die besondere Flaschenform der "Bocksbeutel" sollte geschützt bleiben.

Das zählt zu den Aufgaben in seinem neuen Amt, das Söder selbst gerne als "ganz große Chance" beschreibt. In solchen Momenten der Selbstmotivation klingt er wie der andere Oberbayer in Brüssel, sein Ex-Chef Edmund Stoiber, dem die Abwahl in Bayern die ganz große Chance der Bürokratiebekämpfung eröffnet hat. Während Stoiber daran arbeitet, dass sein EU-Ehrenamt ernst genommen wird, hat sich Söder einer weitaus größeren Herausforderung gestellt. Er will selbst ernst genommen werden – und nicht mehr als Verpackungskünstler gelten, der lockere Sprüche der harten Arbeit vorzieht.

Die neuen Söder-Sprüche sind darum gar nicht mehr locker, sondern staatstragend: "Es geht darum, Politik mit Sachkenntnis zu machen." Oder: "Mir geht es darum, unsere Strukturen zu verbessern."

Zuweilen wirkt der Minister wie ein Schuljunge, der stolz berichtet, dass er seine Hausaufgaben gewissenhaft erledigt haben will: Er habe "gepaukt" und "viel gelesen", um das "System Europa" genau zu erfassen. Erste Erkenntnis des Söderschen Selbstlernkurses: "Jeder, der nach Brüssel kommt, lernt Demut."

So gesehen dürfte Brüssel für Söder eine neue Erfahrung werden, auch wenn er selber beteuert: "Ich bin viel sanfter, als die meisten glauben." Nur noch manchmal scheint er in seine Rolle zurückzufallen – wenn etwa eine Nürnberger Eisbärin ihre beiden Kinder frisst. "Absolut herzlos" habe die Tiergarten-Leitung gehandelt, urteilte der selbst ernannte Zoologe Markus Söder: "Man hätte die Kleinen retten müssen." Da war er wieder der Populist, dem Schlagzeile vor Sachkenntnis geht. Aber als Minister will Söder in diesem Augenblick nicht gesprochen haben – sondern als Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Nürnberg-West.



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