Frieden schaffen mit Atomwaffen: Bei seiner ersten Rede vor der Uno-Vollversammlung hat Außenminister Guido Westerwelle ein ganz entscheidendes Wort vergessen.
New York - Außenminister
hat sich bei seiner ersten Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen einen unangenehmen Versprecher geleistet. In einer Rede zum Nahost-Konflikt unterschlug er am Samstag in New York das entscheidende Wort. Westerwelle sagte: "Die für 2012 geplante Konferenz zur Einrichtung einer Zone von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten ist eine große Chance für Frieden und Sicherheit in dieser Region." Gemeint war natürlich eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen.
Der Versprecher fiel in der Vollversammlung allerdings nur den Wenigsten auf. Zudem stellte Westerwelle - wie vorab im Manuskript ausgewiesen - gleich im übernächsten Satz klar, dass sich Deutschland für einen Nahen Osten ganz ohne Atomwaffen engagiere.
In seiner Rede warb Westerwelle für einen deutschen Sitz im Uno-Sicherheitsrat in den nächsten beiden Jahren. "Deutschland ist bereit, globale Verantwortung zu übernehmen", sagte Westerwelle am Samstag vor der UN-Vollversammlung in New York. Ausdrücklich bemühte er sich um die Unterstützung der vielen kleineren Nationen. Die Entscheidung fällt Mitte Oktober.
Zum Jahreswechsel werden im wichtigsten Uno-Gremium insgesamt fünf nicht-ständige Sitze frei, davon zwei für westliche Länder. Deutschlands direkte Gegenkandidaten sind Portugal und Kanada. Eines der drei Länder wird leer ausgehen. Zuletzt saß Deutschland 2003/04 für zwei Jahre im Sicherheitsrat. Darüber hinaus bemüht sich die Bundesregierung weiterhin auch um einen ständigen Sitz.
Westerwelle versprach, Deutschland werde bei einem Wahlerfolg "in ganz besonderer Weise für Frieden und Entwicklung arbeiten". Mit Blick auf die vielen afrikanischen und asiatischen Staaten verwies er darauf, dass die Bundesrepublik weltweit der drittgrößte Geber von Entwicklungshilfe sei. Mit einem Bekenntnis zum Klimaschutz warb er besonders um Stimmen aus den Insel-Staaten.
Insgesamt hat der Sicherheitsrat 15 Mitglieder, wobei zehn Plätze regelmäßig wechseln. Nur die fünf Veto-Mächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sind seit Gründung der Uno immer dabei. Bei der geheimen Wahl am 12. Oktober zählt von den 192 Mitgliedsnationen jede Stimme gleich. Bisher saß Deutschland vier Mal im Sicherheitsrat.
