Europawahl FDP plant gemeinsame Fraktion mit Macron

Die deutschen Liberalen wollen sich mit der EU-Wahlliste des französischen Präsidenten Macron zusammentun und eine gemeinsame Fraktion in Brüssel bilden. FDP-Chef Lindner schwärmt von einer "Erneuerung Europas".
Der französische Präsident Emmanuel Macron

Der französische Präsident Emmanuel Macron

Foto: Gonzalo Fuentes/ REUTERS

Die europäischen Liberalen und das Wahlbündnis Renaissance des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wollen eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament bilden. Vertreter der Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (Alde) und von Renaissance hatten sich am Samstag getroffen, um dieses Ziel zu bekräftigen, teilte die FDP auf ihrer Internetseite mit .

Renaissance ist der Name der Wahlliste von Macrons Partei La République en Marche für die Europawahl. Ihr gehören auch die konservative Partei Agir sowie die liberale Partei MoDem an. Renaissance antwortete auf eine Anfrage zunächst nicht.

Vor den Wahlen des Europaparlaments vom 23. bis 26. Mai versucht Macron, den Gedanken Europas neu zu entfachen. "Wir dürfen nicht Schlafwandler in einem erschlafften Europa sein", sagte er zur Eröffnung des Wahlkampfs. FDP-Chef Christian Lindner appellierte kürzlich, der Urnengang dürfe keine "Protestwahl", sondern müsse eine "Gestaltungswahl" sein. Er teile nicht jeden Vorschlag von Macron, "begrüße aber den konstruktiven Beitrag zur Erneuerung Europas".

Neue Fraktion will Gleichgesinnte aufnehmen

Alde und Renaissance seien bereit, nach den Europawahlen auch andere gleichgesinnte Parteien in die Fraktion aufzunehmen, hieß es im Statement der FDP weiter. Die gemeinsame Fraktion werde eine neue Kraft im Europäischen Parlament sein und die derzeitige faktische Koalition der Sozial- und Christdemokraten beenden, so die Hoffnung der FDP: "Gemeinsam haben wir eine klare Reformagenda für Europa."

Als Unterzeichner der Absichtserklärung nannte die FDP folgende Parteien und Bewegungen: Ciudadanos (Spanien), D66 (Niederlande), FDP (Deutschland), Momentum (Ungarn), MR (Belgien), NEOS (Österreich), Renaissance (Frankreich) und VVD (Niederlande).

mfh/dpa