Finnland Wahlsieger Rinne braucht einen Partner

Die Sozialdemokraten haben die Wahl in Finnland knapp vor den Rechtspopulisten gewonnen. Doch der bisherige Oppositionsführer Antti Rinne braucht zum Regieren jetzt die Hilfe einer anderen großen Partei.

Wahlsieger Antti Rinne (mit seiner Frau Heta Ravolainen-Rinne)
JARNO KUUSINEN/EPA-EFE/REX

Wahlsieger Antti Rinne (mit seiner Frau Heta Ravolainen-Rinne)


Zum ersten Mal seit 16 Jahren können die Sozialdemokraten in Finnland wieder die Regierung stellen. Nach vorläufigen Zahlen nach Auszählung aller Stimmen lagen sie mit 17,7 Prozent hauchdünn vor der rechtspopulistischen Partei Die Finnen mit 17,5 und der konservativen Nationalen Sammlungspartei von Petteri Orpo mit 17,0 Prozent.

Die Sozialdemokraten mit ihrem Vorsitzenden Antti Rinne bekommen 40 Sitze und haben damit ein Mandat mehr als die Rechtspopulisten und zwei mehr als die Konservativen. Die Zentrumspartei des bisherigen Ministerpräsidenten Juha Sipilä war der große Verlierer der Wahl und kam mit 31 Sitzen nur auf Rang vier.

Doch jetzt steht Rinne eine schwierige Regierungsbildung bevor. Er sagte am späten Sonntagabend, die Sozialdemokraten wollten den anderen Parteien eine Reihe von Fragen und Wertevorstellungen vorlegen. "Wenn wir die Antworten bekommen, werden wir entsprechende Entscheidungen treffen", kündigte er an. Bis Ende Mai wolle er eine Regierung auf die Beine stellen, sagte er dem finnischen Rundfunksender Yle.

Rinne hat mehrere Optionen. Dass er ein Bündnis mit den Grünen eingeht, gilt als wahrscheinlich. Er dürfte auch auf die Linken und die Schwedische Volkspartei zugehen. Für eine Parlamentsmehrheit dürfte er aber auf eine der größeren Parteien als weiteren Juniorpartner angewiesen sein, womöglich die Liberalen von Sipilä oder die Konservativen von Orpo. Mit den Rechtspopulisten gibt es politische Schnittmengen bei manchen Sozialthemen, unter anderem aufgrund der einwanderungsfeindlichen Standpunkte der Finnen-Partei wäre eine solche Zusammenarbeit aber eine dicke Überraschung.

Orpo sagte am späten Wahlabend, es sei durchaus möglich, eine Arbeitsgrundlage für eine Koalition mit den Sozialdemokraten zu finden. "Aber lassen Sie mich meinen Freunden versichern, dass die Konservativen nicht in eine Regierung eintreten werden, die nicht unsere Werte unterstützt", erklärte er. Sipilä wollte am Abend nicht sagen, ob er sein Zentrum nun lieber in der Opposition sehen wolle.

als/dpa

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insgesamt 10 Beiträge
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caliper 15.04.2019
1. "Bayern München gewinnt knapp gegen die Foulspielenden"
Warum kann man eine Partei, die sehr knapp als Zweiter gewählt wurde und ordentlich zugelegt hat, nicht beim Namen nennen? Unabhängig wie man zu "Den Finnen" steht. Sie als "Rechtspopulisten" zu bezeichnen, um dem Leser es zu ersparen sich selbst eine Meinung zu bilden, zeugt nicht gerade von Neutralität. Was würde man von einer Fußballreporter halten der nur eine der beiden Parteien mit korrektem Namen beschreibt?
Paul G. 15.04.2019
2. Verfrühter Jubel
Gestern war schon zu lesen, dass die Sozialdemokraten noch Wählen gewinnen können und die Rechtspopulisten deutlich an Zuspruch verloren hätten. Heute sehen wir, dass auch in Finnland der Trend wie in vielen anderen europäischen Ländern besteht.
deufin 15.04.2019
3. Hallo aus Finnland
Die SDP benötigt nicht nur EINE andere große Partei für eine Regierungsbildung, sondern DREI andere der größeren Parteien, um über 50% der Sitze zu kommen. Das die Perussuomalaiset (Basis-Finnen) zweitstärkste Partei sind ist auch nicht wirklich verwunderlich, wenn man Zustände hat wie zu Anfang der 30er Jahre des letzten Jahrhunderts. Das Wirtschaftssystem und die Ungleichverteilung des erwirtschafteten Vermögens führt nun einmal dazu, daß es den Menschen anstatt besser, immer schlechter geht. Und als erstes wird nunmal immer gegen Ausländer gewettert, wenn dies passiert. Das ist der Grund weswegen weltweit die nationalistischen Parteien erstarken.
trojanspirit 15.04.2019
4. Wahlsieg?
Gerade einmal 0,2% Vorsprung machen die finnischen Sozialdemokraten nominell zwar zur stärksten Partei, aber ob daraus auch ein Wahlsieg ensteht wird man sehen. Ich sehe es tatsächlich sehr fraglich ob aus den Ergebnissen ein Linksbündnis oder wenigstens ein Mitte-Linksbündnis resultieren wird. Insgesamt habennach wie vor konservative und nationale Kräfte eine Mehrheit, wenn sie die Parteien der sogenannten Mitte für sich gewinnen können. Und diese sogenannte Mitte hat gerade in Finnland eher mit der konsevativen Seite mehr gemeinsam wie mit den Sozialdemokraten. Also bitte nicht zu früh jubeln und den sozialdemokratischen Aufbruch feiern.
Watschn 15.04.2019
5. Eins muss man sehen....
Wenn die Konservativen mit der Finnenpartei u. dem Zentrum zusammengehen, dann bleiben die Sozis auf der Strecke. Nicht unwahrscheinlich...
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