Flucht übers Mittelmeer "Hunderte ertrinken vor unserer Haustür"

Die südlichen EU-Staaten haben sich in einem dramatischen Appell an den Rest der EU gewandt: Wegen des wachsenden Zustroms aus Afrika bräuchten sie dringend Hilfe. Meere entwickelten sich zu Massengräbern.


Brüssel - Der maltesische Ressortchef Tonio Borg sprach bei einem Treffen der europäischen Innenminister in Brüssel deutliche Worte: "Hunderte ertrinken praktisch vor unserer Haustür." Ständig würden Leichen eingesammelt. Doch das Problem sei größer "als würden da ein paar tote Fische angeschwemmt", fügte Borg hinzu. "Das ist zu einer echten Krise geworden im Mittelmeerraum."

Die öffentliche Meinung reagiere mit Entsetzen, sagte der spanische Staatssekretär Antonio Camacho Vizcaino: "Unsere Bürger können nicht akzeptieren, dass sich unsere Meere zu Massengräbern entwickeln." Der italienische Innenminister Giuliano Amato sieht dabei auch die nördlichen EU-Staaten in der Pflicht: "Das Problem ist ein Problem der Europäischen Union insgesamt." Mehrere Staaten, darunter Deutschland, versprachen europäische Solidarität.

Maltas Innenminister sprach von 1200 Ankömmlingen auf der Insel in den ersten sechs Monaten 2006. "Wenn Sie das auf die Bevölkerung umrechnen, dann ist das, als ob mehr als 100.000 nach Deutschland gelangen", sagte Borg. Deutschland spüre das Problem, versicherte Staatssekretär Peter Altmaier: "Wenn die Zahlen der Flüchtlinge in Spanien, in Italien steigen, dann haben wir auch höhere Zahlen von Flüchtlingen aus Afrika, die in Deutschland aufgegriffen werden."

Die Bundesregierung strebe einen umfassenden Plan der 25 EU-Staaten zur Einwanderungspolitik an, sagte Altmaier. "Wir sind der Auffassung, dass wir ein Gesamtkonzept zur illegalen Migration brauchen." Der französische Minister Christian Estrosi meinte wie der Italiener Amato, auch die legale Einwanderung müsse dazu gehören. Altmaier ist nicht dagegen, will den Umfang der Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt allerdings wie gehabt national festlegen.

Positiv reagierte Staatssekretär Altmaier im Ministerrat auf einen Vorschlag von EU-Justizkommissar Franco Frattini, der Unternehmer in Fällen von Schwarzarbeit schärfer bestraft sehen möchte. Deutschland wolle dies "sehr konstruktiv diskutieren". Es widerspreche europäischen Grundwerten, wenn ausländische Arbeitskräfte ohne jeden sozialen Schutz ausgebeutet würden, sagte Altmaier.

Auf Gran Canaria wurden heute zwei illegale Einwanderer tot aus einem Flüchtlingsboot geborgen. Auf See vor der südostspanischen Küstenstadt Almeria rettete die Küstenwache 32 Zuwanderer, deren Boot gesunken war. Unterdessen hätten Senegal und Mauretanien erlaubt, dass Patrouillenboote der EU-Staaten auch ihre Hoheitsgewässer befahren, sagte EU-Justizkommissar Franco Frattini. Die gemeinsame Aktion von neun EU-Staaten solle bald beginnen. Portugal schlug vor, eine Fregatte bis zu den Kapverden auf Streife zu schicken.

asc/dpa



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