Fluchtgefahr trotz Rollstuhl Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin Arroyo

Ein philippinisches Gericht hat Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo erlassen - wegen Wahlbetrugs. Die frühere Staatschefin war zuvor auf dem Flughafen gestoppt worden, als sie im Rollstuhl sitzend das Land verlassen wollte.

Arroyo (im Rollstuhl auf dem Flughafen): An der Ausreise gehindert
REUTERS

Arroyo (im Rollstuhl auf dem Flughafen): An der Ausreise gehindert


Manila - Gloria Nacapagal Arroyo muss auf den Philippinen bleiben. Mit einem Haftbefehl verhinderte ein Gericht am Freitag in Manila, dass die frühere Staatschefin ausreisen konnte.

Eine Wahlkommission wirft Arroyo vor, die Senatswahlen 2007 massiv manipuliert und damit einen Oppositionskandidaten am Sieg gehindert zu haben. Wem Wahlbetrug zur Last gelegt werde, müsse während der Ermittlungen der Justiz in Untersuchungshaft sitzen und könne nicht auf Kaution freikommen, sagte James Jimenez, Sprecher der Kommission. Im Fall einer Verurteilung droht der Ex-Präsidentin lebenslange Haft. Arroyos Sprecher Raul Lambino nannte die Beschuldigungen erfunden.

Arroyo war am Dienstag gestoppt worden, als sie mit einem Flugzeug Manila verlassen wollte. Die 64-Jährige saß im Rollstuhl und trug eine Kopf- und Genickstütze, weil sie nach eigenen Angaben an einer seltenen Knochenkrankheit leidet. Seitdem hält sie sich im Krankenhaus auf. Abhängig von ihrem Gesundheitszustand wollten die Vollzugsbehörden weiter entscheiden, ob Arroyo zunächst in der Klinik unter Arrest gestellt werden sollte.

Der Oberste Gerichtshof hatte zunächst entschieden, dass Arroyo reisen dürfe, da noch keine Anklage erhoben worden sei und die Unschuldsvermutung gelte. Trotz des Urteils forderte die Regierung die Grenzbehörden auf, Arroyo an der Ausreise zu hindern.

als/AFP/dapd



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