Beratungen von EU-Innen- und -Außenministern Maas hat weiter keine Lösung für Seenotrettung im Mittelmeer

"Das Geschachere um die Seenotrettung muss endlich ein Ende haben": Außenminister Heiko Maas will in der EU eine "Koalition der Hilfsbereiten" aufbauen - weitere Details dazu ließ er aber offen.

Außenminister Heiko Maas in Paris
Michel Euler/AP

Außenminister Heiko Maas in Paris


Erst in der vergangenen Woche hatten Deutschland und Frankreich bei einem EU-Treffen in Helsinki versucht, eine europäische Übergangsregelung zur Verteilung von Migranten auf den Weg zu bringen, die im Mittelmeer gerettet werden. Doch eine Lösung ist auch nach Beratungen mehrerer EU-Innen- und -Außenminister in Paris zu dem Thema nicht in Sicht.

"Ich glaube, dass wir noch nicht am Ziel sind, aber dass wir deutlich weitergekommen sind und weiter sind, als wir bisher in dieser Frage jemals waren", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD).

"Das Geschachere um die Seenotrettung muss endlich ein Ende haben", sagte Maas. Es sei notwendig, "eine Koalition der Hilfsbereiten zusammenzustellen". Dafür gebe es positive Signale aus einigen Staaten. Um welche Länder es sich handelt, ließ Maas offen. Mit der Koalition aufnahmewilliger Staaten wollen Deutschland und Frankreich verhindern, dass Schiffe zur Seenotrettung lange vor europäischen Häfen liegen müssen, bevor sie anlegen dürfen.

Rom bleibt Treffen fern

Der italienische Innenminister Matteo Salvini von der rechtsnationalen Lega-Partei nahm an dem Pariser Treffen nicht teil. Italien weigert sich, Rettungsschiffe in seine Häfen zu lassen. Italien und Malta hatten am vergangenen Donnerstag beim EU-Innenministertreffen in Helsinki einen deutsch-französischen Kompromissvorschlag für eine Übergangslösung abgelehnt. Er sah vor, ankommende Migranten zeitlich befristet auf andere Länder zu verteilen.

Die geplante Übergangsregelung soll verhindern, dass Italien und Malta Schiffen mit geretteten Menschen die Einfahrt in ihre Häfen untersagen. Beide Staaten hatten dies in der Vergangenheit mehrfach getan, weil sie befürchteten, mit der Verantwortung für die Migranten von den EU-Partnern alleingelassen zu werden. Infolgedessen harrten Menschen auf privaten Rettungsschiffen oft tagelang an Bord aus.

Für die erste Septemberwoche ist ein neuerliches Sondertreffen auf Malta zu dem Thema geplant - dieser Termin war bereits in Helsinki mitgeteilt worden.

vks/dpa/AFP



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