Angebot an EU-Kommission Seehofer will Gerettete von "Alan Kurdi" und "Alex" aufnehmen

Italien hatte die Einfahrt zweier Schiffe verboten, um zu verhindern, dass gerettete Flüchtlinge an Land kommen. Aus Berlin kommt nun das Signal: Deutschland könnte einen Teil der Menschen aufnehmen.

Schlauchboot mit Flüchtlingen, die von der "Alan Kurdi" aufgenommen wurden
FABIAN HEINZ/SEA-EYE HANDOUT/EPA-EFE/REX

Schlauchboot mit Flüchtlingen, die von der "Alan Kurdi" aufgenommen wurden


Deutschland hat der EU-Kommission angeboten, Migranten von zwei weiteren Rettungsschiffen im Mittelmeer aufzunehmen. "Auch im Fall der 'Alan Kurdi' und der 'Alex' sind wir im Rahmen einer europäisch-solidarischen Lösung bereit, einen Teil der aus Seenot Geretteten aufzunehmen", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Samstag. Dies habe er bereits am Freitagvormittag der Europäischen Kommission mitgeteilt und um Koordinierung gebeten.

Im Bundesinnenministerium war am Freitagabend ein Brief von Italiens Innenminister Matteo Salvini eingegangen. Darin drängt Salvini Seehofer, Verantwortung für die "Alan Kurdi" zu übernehmen. Er schreibt, Italien verteidige in verantwortungsvoller Art und Weise die europäische Außengrenze und wolle nicht länger "der einzige "Hotspot von Europa" sein".

Deutschland lehnt das von Salvini verfochtene Prinzip ab, wonach der Flaggenstaat prinzipiell zuständig sein soll. Seehofer macht sich weiter für einen europäischen Verteilmechanismus für die Migranten stark. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte auf Anfrage: "Wer Menschen vor dem sicheren Ertrinken rettet, erfüllt seine humanitäre Pflicht." Deshalb habe die Bundesregierung in diesem Jahr bereits 228 Menschen - und damit mehr als jeder andere EU-Mitgliedstaat - aufgenommen.

"Alan Kurdi" liegt vor Lampedusa

Das Schiff "Alan Kurdi" der Organisation Sea-Eye aus Regensburg hatte nach eigenen Angaben in internationalen Gewässern vor Libyen 65 Migranten von einem Schlauchboot gerettet. Das Schiff ist nun vor Lampedusa angekommen, wird aber bis auf weiteres nicht in italienische Hoheitsgewässer einlaufen. Der italienische Zoll habe der Besatzung am Morgen ein Dekret des italienischen Innenministers Salvini ausgehändigt, mit dem die Einfahrt untersagt wurde. "Wir beachten erstmal dieses Verbot", versicherte Einsatzleiter Gordon Isler.

"Die italienische Insel ist der am nächsten gelegene europäische Hafen. Dort könnten die Geretteten schließlich an einen sicheren Ort gebracht werden, denn so verlangt es das internationale Recht", hatte Sea-Eye die Fahrt nach Lampedusa am Freitagabend begründet.

Ein Angebot der libyschen Küstenwache, den Hafen der Stadt Sawija als "Place of Safety" anzulaufen, wurde demnach abgelehnt. "Libyen ist kein sicherer Ort, für niemanden", begründete Einsatzleiter Gorden Isler die Entscheidung. Die italienischen Rettungsleitstellen in Rom und Valletta schwiegen laut Sea-Eye. Die Seenotleitung Bremen hingegen antwortete demnach schnell und informierte laut Sea-Eye das Auswärtige Amt.

Die "Alex" ist ein Segelschiff der italienischen Hilfsorganisation Mediterranea Saving Humans. Sie hat aktuell 54 Migranten an Bord, unter den Geretteten befänden sich auch drei Schwangere und vier Kinder, erklärte die Organisation.

Italiens Innenminister Salvini hatte wie schon zuvor im Fall der "Sea-Watch 3" unter dem Kommando der deutschen Kapitänin Carola Rackete erklärt, das Segelschiff dürfe unter keinen Umständen in Italien anlegen. "Wenn diese Nichtregierungsorganisation wirklich die Sicherheit der Migranten im Sinn hat, muss sie den nächstliegenden Hafen ansteuern", schrieb Salvini auf Twitter. Seine Regierung werde andernfalls alles tun, um zu verhindern, dass Italien zu einem "Hafen für Schlepper" werde.

Wie die Kollegen von der deutschen Sea-Eye lehnte es auch die italienische Organisation ab, die Geretteten zurück nach Libyen zu bringen.

oka/dpa

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