Rückgang der Flüchtlingszahlen Grenze zu Österreich könnte bald wieder offen sein

Innenminister Thomas de Maizière ist zuversichtlich: Wenn die Flüchtlingszahlen weiterhin niedrig bleiben, sollen die Kontrollen an der Grenze zu Österreich schon im Mai beendet werden.

Polizist bei Passau
AFP

Polizist bei Passau


Deutschland könnte die im Zuge der Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen an der Grenze zu Österreich bald wieder aufheben. Das kündigte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in der Nachrichtensendung "ZiB2" des österreichischen Rundfunks ORF an.

Wenn die Flüchtlingszahlen "so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen", sagte der Minister. Schon jetzt würden die Kontrollen heruntergefahren und Polizisten abgezogen.

Die Grenzkontrollen waren Mitte September wegen der vielen Flüchtlinge, die über Österreich nach Deutschland einreisten, eingeführt worden. Nach den Grenzschließungen der Länder auf der Balkanroute und dem EU-Türkei-Abkommen zur Abschiebung von neu in Griechenland eintreffenden Flüchtlingen kommen deutlich weniger Schutzsuchende. Im März hatte Deutschland nur noch rund 20.000 Neuankömmlinge registriert.

Den Streit zwischen den Regierungen in Berlin und Wien wegen der "einseitigen österreichischen Lösungen" in der Flüchtlingskrise sieht de Maizière mit dem EU-Türkei-Pakt als beendet an. Nunmehr sei es möglich, "humanitäre Kontingente" an Flüchtlingen in den EU-Staaten aufzunehmen. "Ende gut, alles gut", sagte der Bundesinnenminister, der auch betonte, "dass die Balkanroute erledigt ist, erledigt bleiben soll".

Allerdings müssten laut de Maizière Ausweichrouten über Italien oder Bulgarien verhindert werden. Österreich will deshalb seine Süd- und Ostgrenze stärker schützen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil kündigte am Wochenende massive Kontrollen am Brenner an, dabei sollen auch Soldaten eingesetzt werden.

sun/AFP/dpa



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